Merkel: Bei Wiederaufbaufonds noch einige Fragen zu klären

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zufrieden gezeigt mit der Grundarchitektur für den europäischen Wiederaufbaufonds nach der Corona-Pandemie. Allerdings seien noch eine Reihe von Fragen zu klären, sagte die Kanzlerin am Freitag in Berlin nach einer Schaltkonferenz der EU-Staats- und Regierungschefs. So müsse noch die Datenbasis genauer geklärt werden, auf die sich die Zahlungen bezögen. Man sollte auch soweit wie möglich die Schäden mit einbeziehen, die durch die aktuelle Krise entstanden seien.

Man müsse auch dafür sorgen, dass das Geld möglichst schnell abfließen könne. So müssen die Dauer von Genehmigungsverfahren nochmals überprüft werden, ebenso das Wettbewerbsrecht. Die Frage sei, ob das Beihilferecht und die Bürokratie in der Lage seien, möglichst schnell zu handeln. Sie rechne aber nicht mit einer Auszahlung vor dem 1. Januar 2021.