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Merkel warnt möglichen Nachfolger Scholz vor EU-Schuldenunion

Arne Delfs
·Lesedauer: 1 Min.

(Bloomberg) -- Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihren möglichen SPD-Nachfolger Olaf Scholz indirekt vor der Schaffung einer Schuldenunion gewarnt. Zwischen ihren Aussagen zum EU-Wiederaufbaufonds und denen von Scholz gebe es “einen deutlichen Unterschied”, sagte Merkel am Donnerstag nach einem Treffen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi in Rom.

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“Ich glaube, dass was man allgemein als Transferunion beschreibt, für Europa nicht gut wäre”, sagte Merkel. Es müsse immer eine Konditionalität geben. Scholz hatte in seiner Funktion als Finanzminister mehrfach betont, dass er den EU-Wiederaufbaufonds als Einstieg in eine generelle gemeinsame Aufnahme von Schulden in der EU sieht.

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Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet hatte während des Wahlkampfs betont, nach dem Ende der Corona-Pandemie so bald wie möglich zu den Regeln des Maastricht-Stabilitätspakts zurückkehren und gemeinsame EU-Schulden keinesfalls zu einer Dauereinrichtung machen zu wollen. Scholz hingegen hatte im Zusammenhang mit der Einrichtung des Hilfsfonds in Anlehnung an die Staatswerdung der USA von einem “Hamilton-Moment” gesprochen.

Draghi hatte in der Vergangenheit erklärt, dass der 750 Milliarden Euro schwere Fonds seiner Meinung nach zumindest in Teilen zu einer permanenten Einrichtung werden wird. Merkel machte zugleich deutlich, dass sie von einer schnelleren Regierungsbildung ausgeht als vor vier Jahren. “Das wird diesmal sicherlich schneller gehen als bei der letzten Regierungsbildung”, sagte die Kanzlerin. Nach der Bundestagswahl 2017 hatte es mehr als fünf Monate gedauert, bis die neue Regierung feststand.

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