Merkel verteidigt umstrittene Regel zu Ladenöffnungen

BERLIN (dpa-AFX) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die umstrittenen Regel für Ladenöffnungen verteidigt. Sie machte am Donnerstag nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder deutlich, die Mitte April getroffene Entscheidung, Läden mit einer Verkaufsfläche bis zu 800 Quadratmetern zu öffnen, sei eine Frage der Abwägung. Ziel sei es, nicht den gesamten "Personenverkehr" in den Innenstädten zu haben. Außerdem sei es wichtig, die verschiedenen Bereiche in den Blick zu nehmen. "Mir war zum Beispiel jetzt auch wichtig, dass wir nicht den gesamten Handel aufmachen, aber noch kein Wort über Kitas gesagt haben."

Kleinere und mittlere Geschäfte bis zu 800 Quadratmetern durften vor zehn Tagen unter Auflagen wieder öffnen, für Buchhandlungen, Auto- und Fahrradhändler gilt dies ohne die Flächenbegrenzung unter Auflagen.

An der 800 Quadratmeter-Regel gibt es massive Kritik vom Einzelhandel, der vor Wettbewerbsverzerrungen warnt. Außerdem gibt es unterschiedliche Regelungen in den Ländern. Das Verkaufsverbot für große Geschäfte war von Gerichten für verfassungswidrig erklärt worden, andere Gerichte hatten die Regel bestätigt. Nach einer Gerichtsentscheidung vom Donnerstag darf in Berlin zum Beispiel das KaDeWe wieder auf seiner gesamten Fläche öffnen.

Merkel sagte, Gerichtsentscheidungen seien Ansporn, Entscheidungen gut zu begründen.