Yahoo Finanzen Merkel schwört die Deutschen auf einen langen Corona-Winter ein
Die Bundeskanzlerin verteidigt die harten Einschnitte für Bürger und Wirtschaft. Über ein Ende der Beschränkungen nach dem 30. November will Angela Merkel nicht spekulieren.
Die Einladung kam überraschend: Die Kanzlerin trat am Montag nach einer Sitzung des Corona-Kabinetts kurzfristig vor die Journalisten, um am Tag eins des Teil-Lockdowns die neuen Einschränkungen für die Bürger und die Wirtschaft zu erklären und zu verteidigen. „Wenn wir das einen Monat mit aller Konsequenz durchhalten, kann das in dieser zweiten Welle ein Wellenbrecher sein“, sagte Merkel. Die Pandemie sei „ein sehr besonderes und sehr herausforderndes Ereignis“, das es so wohl „nur einmal pro Jahrhundert“ gebe.
Dass die Kanzlerin nach der Regierungserklärung in der vergangenen Woche schon wieder an die Öffentlichkeit ging, lässt den gewaltigen Druck erahnen: Opposition, Teile der Wissenschaft und Wirtschaft hatten vor allem die fehlende langfristige Strategie kritisiert und warnten bereits vor einem dritten und vierten Lockdown.
Die Kanzlerin wollte sich auf die Zeit nach dem vierwöchigen Teil-Lockdown nicht festlegen. „Ich möchte heute über den 30. November noch nicht spekulieren“, sagte sie und erklärte das mit dem Verhalten der Bundesbürger. Sollten sich viele Menschen auch im privaten Bereich an die Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie halten, dann schaffe dies die Voraussetzung für einen „erträglichen Dezember“ mit mehr Freiräumen.
Sollte sich aber bis zu ihrem nächsten Gespräch mit den Ministerpräsidenten herausstellen, dass die neuen Maßnahmen noch nicht ausreichend seien, um die Zahl der Neuinfektionen stark zu reduzieren, seien womöglich aber auch zusätzliche Maßnahmen notwendig.
Für die Kanzlerin ist die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz die entscheidende Kennziffer. Sie gibt an, wie viele Menschen sich pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche neu mit dem Coronavirus infizieren. Aktuell liege dieser Wert bei 127,8, rechnete Merkel vor. „Wir müssen wieder runter in den Bereich von unter 50“, sagte die Kanzlerin. Denn erst dann seien die Gesundheitsämter wieder in der Lage, Infektionsketten umfassend nachzuverfolgen und damit auch zu durchbrechen, indem Kontaktpersonen gewarnt und in Quarantäne geschickt werden können.
Merkel: Keine rauschenden Silvesterpartys
Bis es so weit ist, predigte Merkel weiterhin den Verzicht. „Wenn wir im November alle sehr vernünftig sind, dann werden wir uns mehr Freiheiten zu Weihnachten erlauben können“, sagte die CDU-Politikerin. Sie stimmte die Bürger schon mal auf einen ruhigen Jahreswechsel ein. „Dass es die großen, rauschenden Silvesterpartys gibt, das glaube ich nicht“, fügte sie hinzu. Für Treffen von „Kernfamilien“ gebe es Vorschläge für Vorsichtsmaßnahmen wie eine Vor-Quarantäne. „Es wird ein Weihnachten unter Corona-Bedingungen sein, aber es soll kein Weihnachten in Einsamkeit sein“, sagte Merkel.
Die Kanzlerin betonte, es sei nicht mehr der Zeitpunkt, mit dieser oder jener Variante der Maßnahmen gegenzusteuern. Dies wäre halbherzig. „Das Virus bestraft Halbherzigkeit“, sagte die Kanzlerin. Jede und jeder habe es in der Hand, ob es einen Wendepunkt in der Pandemie gebe.
Angela Merkel erlebt seit Beginn der Pandemie einen regelrechten Aufschwung in den Beliebtheitswerten. Sie weiß aber auch, dass bei einem Scheitern im Kampf gegen Corona die Schuld bei ihr abgeladen wird. Das sagt sie selbst und sieht es auch als Berufsbeschreibung einer Kanzlerin. Vielleicht ist dadurch auch ihre Härte bei den Maßnahmen zu verstehen.
So wurde im Kanzleramt trotz aller Widerstände im Vorfeld ernsthaft diskutiert, ob man nicht Schulen und Kitas schließen sollte. Von diesen Überlegungen habe man am Ende Abstand genommen. Sie zeigen aber die Entschlossenheit, mit der Merkel handelt.
Warnung vor Überlastung des Gesundheitssystems
Wie schon zuvor Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) warnte auch Merkel angesichts der steigenden Zahlen der Corona-Infektionen und schwer Erkrankten vor einer „akuten Notlage“ in den Krankenhäusern. „Das ist exponentielles Wachstum, das uns mit zunehmender Geschwindigkeit auf eine akute Notlage in unseren Krankenhäusern zulaufen lässt“, sagte Merkel. Bei kälteren Temperaturen wie in den kommenden Monaten reagiere das Virus „anders und noch aggressiver“.
Die Kanzlerin verteidigte die Schließung der Gastronomie im November und sagte Firmen und auch der Kulturszene erneut schnelle und unbürokratische Hilfe zu. Die Betroffenen mit Einnahmeausfällen würden nicht allein gelassen, sagte Merkel. Die erarbeiteten Hygienekonzepte würden sich zu einem späteren Zeitpunkt noch als sehr wertvoll erweisen.
Bereits in der vergangenen Woche hatte die Bundesregierung Nothilfen von zehn Milliarden Euro beschlossen. Die Hilfen sollten auch die Kultur erreichen, sagte Merkel. Wirtschafts- und Finanzministerium arbeiten derzeit an der konkreten Umsetzung der Nothilfen, mit denen Umsatzausfälle ersetzt werden sollen.
Merkel und die 16 Ministerpräsidenten sollen am 16. November erneut über Corona-Maßnahmen beraten. Das teilt Kanzleramtschef Helge Braun in der Schalte mit den Chefs der Staatskanzleien mit. Dabei wird eine Zwischenbilanz gezogen, wie sich die seit Montag geltenden Corona-Beschränkungen auf die Entwicklung der Infektionszahlen ausgewirkt haben. Maßnahmen wie die Schließung der Gastronomie gelten für den ganzen November. Fest steht: Bis das Leben in Deutschland zur Normalität zurückkehrt, wird noch viel mehr Zeit vergehen.
