Merkel: Bei Pflegekosten mehr Berechenbarkeit geplant

BERLIN (dpa-AFX) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Einsatz von Pflegekräften und pflegenden Angehörigen gerade in der Corona-Krise gewürdigt und eine Reform der Pflegefinanzierung zugesichert. Mit Blick auf steigende Eigenanteile für Heimbewohner sagte Merkel am Donnerstag in einem Online-Dialog zur Pflege, es solle eine Reform für bessere Berechenbarkeit geben. Ein Teil solle durch Steuergeld bezahlt werden. Dies sei "nicht ganz billig", müsse aber gemacht werden, "weil wir die Arbeitskosten nicht weiter verteuern können".

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Eckpunkte einer Reform vorgestellt. Pflegebedürftige sollen künftig maximal 700 Euro pro Monat als Eigenanteil für die Pflege im Heim bezahlen, begrenzt auf 36 Monate. Im Bundesschnitt lagen die Eigenanteile für die reine Pflege im Juli bei 786 Euro. Dazu kommen aber noch weitere Kosten für Unterkunft, Verpflegung und Investitionen. Es gibt große regionale Unterschiede. Zum Konzept gehören auch ein dauerhafter Bundeszuschuss zur Pflegeversicherung und eine leichte Anhebung des Zuschlags auf die Pflegebeiträge für Versicherte ohne Kinder um 0,1 Prozentpunkte.

Merkel sprach per Videokonferenz mit Pflegebedürftigen, Pflegekräften und Vertretern von Pflegeeinrichtungen. Dabei ging es auch um die Lage in der Corona-Pandemie - mit mehr Aufwand für Schutzvorkehrungen und Tests, mit Besuchsbeschränkungen und Problemen etwa mit fehlendem Wlan im Heim für Internet-Kontakte mit Angehörigen. Mit Blick auf die Personalnot in der Pflege bekräftigte die Kanzlerin Überlegungen, einen Rechtsanspruch auf ein Freiwilliges Soziales Jahr einzuführen. "Wer es machen will, soll es machen können."