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Merkel muss sich zwischen Weber und Weidmann entscheiden: Kreise

Birgit Jennen

(Bloomberg) -- In der Bundesregierung schwindet die Zuversicht, dass der deutsche EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber sich als Kandidat für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten durchsetzen kann, sodass Berlin im Ringen um EU-Spitzenposten verstärkt auf Bundesbank Präsident Jens Weidmann als EZB-Präsidenten setzt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel will nach Angaben aus informierten Kreisen einen der beiden Spitzenposten - in der Kommission oder der EZB - mit einem deutschen Kandidaten besetzen. Doch dem deutschen EVP-Spitzenkandidaten Weber ist es bislang nicht gelungen im Europaparlament eine politische Allianz zu schmieden, die seine Kandidatur unterstützt. Sollten sich die Fraktionen im EU-Parlament in der näheren Zukunft nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen, ist die Bundeskanzlerin bereit, vom Spitzenkandidaten-Prinzip abzurücken und damit auch die Chance aufzugeben, dass sich Weber durchsetzt, heißt es in informierten Kreisen.

Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte am Montag in Berlin, dass zur Frage der Spitzenkandidatur mit dem Koalitionspartner zur gegebenen Zeit weitere Gespräche geführt werden müssten. Die Koalitionäre hatten sich nach der Europawahl darauf verständigt, den Anspruch des Europäischen Parlaments mitzutragen, wonach der EU-Kommissionspräsident vom EU-Parlament mittels der Spitzenkandidaten bestimmt wird. Die Sozialdemokraten hoffen damit, den niederländischen Sozialdemokraten Frans Timmermans in der EU-Kommission durchzusetzen während die Union ihrem CSU-Mann Weber das Amt des Kommissionspräsidenten sichern will.

Webers Kandidatur stößt bei Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf Zurückhaltung. Er lehnt das Spitzenkandidaten-Prinzip ab. Im EU-Parlament selbst zeichnet sich derweil keine Einigung auf einen Spitzenkandidaten ab. Merkel wolle die Handlungsfähigkeit der EU unter Beweis stellen. Daher dringe sie beim kommenden Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag und Freitag in Brüssel auf Fortschritte in der EU-Personaldebatte, heisst es in informierten Kreisen.

Während Webers Chancen schwinden, rückt Bundesbank-Präsident Weidmann ins Blickfeld der Bundesregierung. In der Vergangenheit ist Deutschland bei der Besetzung des EZB-Chefpostens leer ausgegangen. Sollte Merkel es nicht gelingen, Weber für das Amt des Kommissionspräsidenten durchzusetzen, erwarten Merkels Parteifreunde in der Fraktion, dass sich Berlin bei Weidmann durchsetzen werde, heißt es in informierten Kreisen. Irgendwann muss sich Merkel zwischen Weber und Weidmann entscheiden, heißt es weiter.

Kontakt Reporter: Birgit Jennen in Berlin bjennen1@bloomberg.net

Kontakt verantwortlicher Editor: Ben Sills bsills@bloomberg.net, Erhard Krasny

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