Merkel hätte sich Schul- und Kita-Öffnung erst im März gewünscht

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hätte sich nach eigener Aussage eine Öffnung von Schulen und Kitas um den 1. März herum gewünscht. Das sagte sie nach Beratungen mit den Bundesländern über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. Dabei war festgehalten worden, dass die Länder eigenständig über mögliche Öffnungen der Einrichtungen entscheiden. Sie habe bestimmte eigene Vorstellungen gehabt, sagte Merkel, aber im Föderalismus gebe es tief verankerte Länderzuständigkeiten und das seien Schule und Kita. "Und da ist es ganz einfach nicht möglich, dass ich als Bundeskanzlerin mich so durchsetzen kann, als hätte ich da ein Vetorecht." Deshalb habe man gesagt, die Kultushoheit zähle und die Länder würden das in eigener Verantwortung entscheiden.

Die meisten Kitas und Schulen in Deutschland sind seit Mitte Dezember geschlossen oder nur in stark eingeschränktem Betrieb. Für Abschlussklassen gibt es Ausnahmen und für Kita-Kinder und Grundschüler Betreuungsangebote, wenn Eltern keine anderen Möglichkeiten haben. Die Länder handhaben das unterschiedlich streng. In Niedersachsen findet seit Januar an Grundschulen auch bereits in eingeschränkter Form Unterricht statt. Sachsen hatte bereits am Dienstag beschlossen, in der kommenden Woche den Grundschul- und Kita-Betrieb wieder aufzunehmen.