Merkel fordert von Ländern Signal der einheitlichen Maßstäbe

BERLIN (dpa-AFX) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will Bund und Länder angesichts der wieder gestiegenen Zahl der Corona-Infektionen auf ein abgestimmtes und regional angepasstes Handeln einschwören. Zum Auftakt ihrer Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder forderte Merkel am Donnerstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ein Signal der einheitlichen Maßstäbe. Sie appellierte demnach an die Länder, trotz unterschiedlicher Infektionslagen einheitliche Maßstäbe bei der Bekämpfung anzulegen.

In den vergangenen Wochen war immer mehr Unverständnis über zum Teil deutlich auseinanderliegende Vorschriften etwa im Umgang mit dem Schulbeginn, privaten Feiern oder Großveranstaltungen in den einzelnen Ländern laut geworden.

In der der dpa in Berlin vorliegenden Beschlussvorlage des Bundes für die Runde heißt es, bei der Pandemiebekämpfung müsse "berücksichtigt werden, dass es regional sehr unterschiedliche Infektionsgeschehen gibt. Hohe Infektionszahlen erfordern und legitimieren andere Maßnahmen als niedrige Infektionszahlen." Deshalb bedeute ein abgestimmtes Handeln, "dass nach gleichen Prinzipien, aber immer angepasst an das regionale Infektionsgeschehen gehandelt wird".

Das Ziel eines abgestimmten und regional angepassten Handelns findet sich in mehreren Punkten der Vorlage wieder. So heißt es zur Teststrategie, die Jugend- und Familienkonferenz sowie die Kulturministerkonferenz sollten unter Berücksichtigung der verfügbaren Testkapazitäten mit der Gesundheitsministerkonferenz ein Konzept für die gezielte Testung in Bildungs- und Betreuungseinrichtungen abstimmen. "Bestandteil der Teststrategie sollten auch örtliche Testzentren sein, an denen schnell, unbürokratisch und zuverlässig sowohl Einzelpersonen als auch größere Gruppen getestet werden können."

Im Passus zum Schulbetrieb wird zudem betont: "Für die breite Akzeptanz der Hygienevorschriften im Schulbetrieb ist es wesentlich, dass diese bundesweit vergleichbaren Maßstäben folgen." Deshalb werde die Kultusministerkonferenz gebeten, sich besonders im Hinblick auf die Maskenpflicht im Kontext des Schulbetriebes auf einheitliche Maßstäbe zu verständigen und dabei eine Differenzierung nach Regionen anhand der Infektionsraten vorzunehmen. Auch bei Feierlichkeiten im Familien- oder Freundeskreis seien als Rahmenvorgabe einheitliche Regelungen unumgänglich.