Merkel: Eigenständige Kultushoheit der Länder akzeptiert

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bekräftigt, dass sie sich beim weiteren Vorgehen an Schulen und Kitas in der Corona-Pandemie einen strengeren Kurs gewünscht hätte. Die Folgewirkungen der wochenlangen Schließungen seien natürlich da und spürbar und die Anspannung der Eltern sei groß, sagte sie am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. "Und trotzdem hätte ich mir an dieser Stelle gewünscht, dass wir auch hier entlang der Inzidenz entscheiden, aber ich habe auch akzeptiert, dass es eine eigenständige Kultushoheit der Länder gibt, vielleicht das innerste Prinzip der Länder."

Diese würden deshalb in eigener Hoheit entscheiden. "Aber immer nur die Grundschulen und die Kinderbetreuungseinrichtungen und die Grundschulen im Wechselunterricht mit vielen Hygienemaßnahmen, das will ich hier ausdrücklich sagen", fügte Merkel hinzu.

Bund und Länder hatten bei ihren Beratungen festgehalten, dass die Länder eigenständig über das weitere Vorgehen an Schulen und Kitas entscheiden sollen. Einige haben auch bereits Öffnungen für Februar angekündigt.