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Merkel und Castex in Deutsch-Französischer Parlamentsversammlung

BERLIN/PARIS (dpa-AFX) - Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Premierminister Jean Castex stellen sich an diesem Montag einer Anhörung in der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung. Ein zentrales Thema bei der Befragung durch die Abgeordneten beider Parlamente dürfte die Corona-Pandemie und die Bewältigung ihrer Folgen werden.

Der 2019 ins Leben gerufenen Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung gehören jeweils 50 Abgeordnete des Bundestags und der Nationalversammlung an. Normalerweise tagen sie im Wechsel in Berlin und Paris, corona-bedingt zuletzt aber nur in Online-Konferenzen. Die Tagung am Montag ist die letzte Sitzung des Gremiums vor der Bundestagswahl im September.

Die Bedeutung des Gremiums sei "für die deutsch-französischen Beziehungen sehr hoch", sagte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Die erst in dieser Legislaturperiode erreichte institutionelle Zusammenarbeit zweier Parlamente ist einmalig in Europa und weltweit."

Während der Pandemie hatten die Abgeordneten unter anderem mit den Innenministern beider Länder, Horst Seehofer (CSU) und Christophe Castaner, diskutiert. Dabei forderten sie ein rasches Ende der in der ersten Corona-Welle verhängten Grenzschließungen zwischen beiden Ländern. "Wir haben unseren Regierungen sehr deutlich gesagt: Das geht gar nicht", betonte Schäuble. Die Arbeit der Parlamentarischen Versammlung habe auch einen ganz praktischen Nutzen für die Menschen

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- insbesondere für den Alltag in den Grenzregionen.

"Ich hoffe, dass die Versammlung auf dieser Grundlage nach den Wahlen in Deutschland und Frankreich weiter entschlossen voranschreitet und damit auch auf der parlamentarischen Ebene deutsch-französische Zusammenarbeit praktiziert und die europäische Handlungsfähigkeit stärkt", sagte der Bundestagspräsident.