Merkel: Bei Bekämpfung der Pandemie noch nicht am Ziel

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht Deutschland bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie auf einem guten Weg, aber noch nicht am Ziel. Es gebe einen nachhaltigen Rückgang der Infektionszahlen, das bedeute, dass die ergriffenen Maßnahmen wirkten, sagte sie am Dienstag in der Online-Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nach Angaben von Teilnehmern. Allerdings sei man noch nicht am Ziel von 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner in sieben Tagen. Der Winter sei nicht einfach. Es gebe aber keinen Grund, den Kopf hängen zu lassen.

Sorgen bereiteten die Mutationen, sagte Merkel den Angaben zufolge weiter. Man müsse vermeiden, dass sie dominant werden. Zu vieles Reisen würde Mutationen nach Deutschland tragen, warnte sie. Reisen in "Mutationsgebiete" sollten nicht befördert werden. Die Bürger könnten erwarten, dass an den Grenzen Vorkehrungen getroffen werden. Die Bundesregierung spreche mit allen im Schengen-Raum. Der Warenverkehr müsse frei bleiben. Das gelte auch für Pendler. Zudem müssten deutsche Bürger immer nach Deutschland zurückkehren können.

Merkel sprach sich nach Angaben von Sitzungsteilnehmern dafür aus, Produktionsstätten für Impfstoffe in Europa zu ertüchtigen. Das könne auch bei Produktionsengpässen helfen. Sie sei zuversichtlich, dass jedem Bürger am Ende des Sommers ein Impfangebot gemacht werden könne. Dass es die Impfstoffe gebe, sei ein großes Glück, sagte Merkel den Angaben zufolge. Deutschland könne stolz darauf sein, dass es zur Impfstoff-Entwicklung beigetragen habe.

Merkel dankte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) dafür, dass Soldaten in den Test- und Impfzentren helfen. Sie sprach sich dafür aus, die Gesundheitsämter zu ertüchtigen. Man sei auf dem besten Wege, die Infektionsketten wieder nachvollziehbar zu machen.

Auch Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) dankte den Soldaten nach Teilnehmerangaben für den tollen Job bei der Pandemiebekämpfung. Kramp-Karrenbauer sagte in der Fraktion demnach, dass derzeit 750 Helfer der Bundeswehr bei Schnelltests in Alten- und Pflegeheimen im Einsatz seien, ihre Zahl werde bis Ende der Woche auf 1800 steigen.

Amtshilfe-Ersuchen würden innerhalb eines halben Tages bearbeitet, meist seien die Soldatinnen und Soldaten am Tag darauf schon im Einsatz. 10 000 Männer und Frauen extra würden nun dafür ausgebildet, Schnelltests zu machen. Kramp-Karrenbauer betonte aber, die Bundeswehr könne nur tätig werden, wenn sie zur Hilfe gerufen werde. Sie appellierte an die Abgeordneten, in ihren Wahlkreisen über das Angebot der Amtshilfe zu informieren. Sie sollten sanften Druck ausüben, damit die Bundeswehr helfen könne.