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Merkel: Bedrohung durch China nicht negieren und nicht überbewerten

·Lesedauer: 2 Min.

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat davor gewarnt, die Bedrohung durch China überzubewerten. Angesichts von Cyber- und hybriden Bedrohungen sowie der Kooperation von Russland und China auch im militärischen Bereich "kann man nicht einfach China (...) negieren", sagte Merkel am Montag nach dem Nato-Gipfel in Brüssel. Man dürfe China "aber auch jetzt nicht überbewerten aus meiner Sicht. Also: Wir müssen da die richtige Balance finden." Sie betonte bei ihrem wohl letzten Auftritt als Kanzlerin bei einem Nato-Gipfel: "China ist Rivale in vielen Fragen. Und China ist gleichzeitig auch Partner für viele Fragen."

Sie finde es "ganz wichtig, ähnlich, wie wir es bei Russland ja auch machen, immer das Angebot zu einem politischen Gespräch, zu einem politischen Diskurs auch zu führen, um zu Lösungen zu kommen", sagte sie mit Blick auf Peking. "Aber da, wo eben auch Bedrohungen da sind, (...) muss man dann eben auch als Nato gewappnet sein." Man sehe außenpolitisch zum Teil ein sehr gut abgestimmtes Zusammenwirken von China und Russland, etwa im UN-Sicherheitsrat oder bei gemeinsamen militärischen Operationen. Deshalb sei bei dem Thema eine stärkere politische Abstimmung innerhalb der Nato wichtig.

In der Gipfel-Diskussion habe sich klar gezeigt, dass "vor allen Dingen auch Russland eine große Herausforderung ist", sagte Merkel. China spiele eine zunehmende Rolle, wie der ganze indopazifische Raum. Das hänge damit zusammen, dass die USA und die transatlantischen Partner eine pazifische Nation seien. Dort sei der ökonomische und militärische Aufstieg von China ein Thema. Dies bedeute aber nicht, dass man die Bündnisverpflichtungen, die man auch im Innern und in der Nachbarschaft habe, nach hinten verschiebe.

Russland fasse die Nato "leider" mehr als 30 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges als Gegner auf, sagte die Kanzlerin. Sie habe aber dennoch erneut betont, dass "der doppelte Ansatz - auf der einen Seite Abschreckung und eigene Verteidigung und auf der anderen Seite Gesprächsbereitschaft - sehr wichtig" sei. Merkel sprach von einem wichtigen Nato-Gipfel, der "wie ich finde, auch einen Neuanfang dokumentiert hat".

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