Merkel: Bald konkrete Vorschläge zu Corona-Nothilfen

BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesregierung will bald ein genaues Konzept für die geplanten Corona-Nothilfen im Zuge der drastischen Beschränkungen im November vorlegen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am Donnerstag im Bundestag, der Bund werde betroffenen Unternehmen, Vereinen und Einrichtungen helfen, über diese schwierige Zeit zu kommen. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) würden dazu in den nächsten Tagen sehr konkrete Vorschläge machen.

Merkel verteidigte außerdem, dass etwa Gastronomiebetriebe ab Montag bis Ende November geschlossen werden. Sie verstehe die Frustration und Verzweiflung. Die Erarbeitung von Hygienekonzepten sei nicht sinnlos gewesen. Im gegenwärtigen exponentiellen Infektionsgeschehen könnten diese Konzepte aber nicht mehr die Wirkung entfalten, die notwendig sei. Viele Kontakte von Infizierten könnten nicht mehr zugeordnet werden. Die Maßnahmen seien erforderlich und verhältnismäßig.

Der Bund hatte am Mittwoch neue Nothilfen für Unternehmen angekündigt, die wegen der Schließungen im November hohe Umsatzausfälle haben. Dafür sind Finanzhilfen von bis zu 10 Milliarden Euro vorgesehen. Unklar ist etwa, ab wann Firmen die Hilfen beantragen können.