Mehrheit von Macrons Partei im französischen Parlament in Gefahr

PARIS (dpa-AFX) - Die Mehrheit der Präsidentenpartei von Emmanuel Macron in der französischen Nationalversammlung wackelt. Der Abgeordnete aus dem Département Val-d'Oise, Aurélien Taché, hat angekündigt, die Fraktion von La République en Marche (LREM) zu verlassen. "Ich bin ein Mann der Linken. Damit das so bleibt, muss ich LREM verlassen", sagte er der Zeitung "Journal du Dimanche". Gleichzeitig berichteten französische Medien, dass sich in den kommenden Tagen eine neue Fraktion im Unterhaus des französischen Parlaments bilden will - unter den Mitgliedern sollen auch zahlreiche LREM-Abgeordnete sein.

"Ich bedauere diese Spaltungen", sagte Wirtschaftsminister Bruno Le Maire am Montag dem Sender Franceinfo. LREM habe die Links-Rechts-Spaltung überwinden wollen, es sei schade, dass einige diese nun wieder herstellen wollen. Die absolute Mehrheit in der Nationalversammlung liegt bei 289 Sitzen - LREM zählt derzeit noch 295. Zu Beginn der Legislatur waren es deutlich über 300. Sollten sich nun wirklich etliche LREM-Abgeordnete einer neuen Gruppe anschließen, ist die absolute Mehrheit wohl dahin. Der Verlust dürfte aber keine größeren politischen Folgen haben. LREM wird im Parlament von den Abgeordneten der Fraktionen Mouvement Démocrate (MoDem) und Agir, la droite constructive unterstützt.

LREM hat unter dem Namen "En Marche!" (EM, In Bewegung) seit der Gründung vor rund vier Jahren einen steilen Aufstieg erlebt. An ihrer Spitze wurde der Mitte-Links-Kandidat Macron zum Präsidenten gewählt. Er hatte die Bewegung im April 2016 ins Leben gerufen. Die Partei sieht sich als weder links noch rechts und will die starre Aufteilung in zwei politische Lager aufbrechen. Allerdings hat es LREM in den vergangenen Jahren nicht geschafft, sich auch in den Regionen zu verankern.