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Mehr wirtschaftliche Freiheit im transatlantischen Warenverkehr

Berlin (dapd). Die Verhandlungen über eine transatlantische Freihandelszone machen offenbar Fortschritte. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am Freitag vor einem Gespräch mit dem amerikanischen Vizepräsidenten Joe Biden im Kanzleramt, sie würde sich wünschen, "dass wir in den EU-USA-Freihandelsverhandlungen vorankommen" und fügte hinzu: "Da gibt es positive Zeichen." Sie sei US-Präsident Barack Obama dankbar dafür, dass er dieses Thema von sich aus auf die Tagesordnung gesetzt habe.

Merkel machte in dem Zusammenhang deutlich, dass die Konkurrenz aus Asien engere Handelsbeziehungen zwischen Europa und den USA erforderlich mache. Das transatlantische Verhältnis müsse gerade in Zeiten der Globalisierung und der aufstrebenden asiatischen Staaten weiter entwickelt werden, forderte die Regierungschefin.

Merkel wie auch Biden hoben die enge wirtschaftliche und politische Verbundenheit beider Staaten hervor. Die Kanzlerin sprach von einem sehr engen transatlantischen Verhältnis und einer außerordentlich wichtigen Partnerschaft mit den USA. Die Vereinigten Staaten und Deutschland pflegten überdies eine enge Freundschaft. Biden würdigte Deutschland als einen verlässlichen und wichtigen Partner in Europa, ging vor dem Gespräch mit der Kanzlerin selbst aber nicht auf das geplante Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA ein. Gleichwohl wollten beide in Berlin über dieses Thema beraten.

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler sprach sich nachdrücklich für ein solches Abkommen zwischen der Europäischen Union und den USA aus. Dies sei "im besonderen Interesse der deutschen Wirtschaft", sagte der FDP-Chef dem Berliner "Tagesspiegel" (Samstagausgabe) laut Vorabbericht. So seien die USA Deutschlands wichtigster Exportmarkt außerhalb Europas, die Ausfuhren in die USA seien im vergangenen Jahr um ein Fünftel gestiegen. "Das zeigt die enorme Dynamik in den transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen", sagte Rösler.

Zugleich sei Europa weiterhin ein wichtiger Markt für die US-Wirtschaft. "Trotz eines zunehmenden Augenmerks auf die Pazifikregion ist die EU nach wie vor der bedeutendste Handelspartner der USA", sagte Rösler.

Ein Freihandelsabkommen würde den Warenverkehr vereinfachen. Bei einer Freihandelszone entfallen unter den Teilnehmerstaaten die Binnenzölle und andere mengenmäßige Handelsbeschränkungen. Die Volkswirtschaftslehre besagt, dass ein Freihandel zu einer optimalen Arbeitsteilung zwischen den teilnehmenden Staaten führt und den jeweiligen Wohlstand vergrößert.

Regionale Freihandelszonen sind zum Beispiel die EFTA (Island, Liechtenstein, Norwegen, Schweiz), die bis auf die Schweiz auch Teil des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR für EU und EFTA) ist, die NAFTA (Kanada, Mexiko, USA) und MERCOSUR (Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay, Venezuela). Zehn asiatische Staaten der ASEAN-Gruppe haben sich zur AFTA zusammengeschlossen (Vietnam, Thailand, Singapur, Malaysia, Philippinen, Laos, Myanmar, Indonesien, Kambodscha, Brunei).

dapd