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Massiver Einbruch bei Steuereinnahmen im Saarland

SAARBRÜCKEN (dpa-AFX) - Unter der Last der Corona-Krise wird das Saarland in diesem Jahr rund 540 Millionen Euro weniger an Steuern einnehmen als bislang geplant. "Die Krise hinterlässt tiefe Spuren im saarländischen Landeshaushalt sowohl was die wegbrechenden Steuereinnahmen angeht als auch mit Blick auf pandemiebedingten Ausgaben", sagte der saarländische Finanzminister Peter Strobel (CDU) am Freitag in Saarbrücken. "Wir durchleben die schwerste Rezession seit Bestehen der Bundesrepublik."

Die erwarteten Steuermindereinnahmen seien "dramatisch". Es werde deutlich, "dass für neue kostenträchtige Projekte im saarländischen Haushalt kein Spielraum besteht". Vielmehr müssten nun "zu gegebener Zeit weitere Potenziale zur Haushaltsstabilisierung" erschlossen werden. Aber: "Unsere großen Projekte dieser Legislaturperiode, wie etwa die Investitionsoffensive Saar oder der Saarlandpakt werden fortgesetzt", sagte Strobel.

Die Einbrüche der Steuereinnahmen bedeuteten für die Kommunen laut Strobel in diesem Jahr Steuermindereinnahmen von rund 165 Millionen Euro und für 2021 von rund 90 Millionen Euro gegenüber den Schätzungen vom November 2019. "Ich bin froh, dass wir vor dieser Krise den saarländischen Kommunen mit dem Saarlandpakt geholfen haben, und ihnen so einen Teil der finanziellen Last nehmen. Dennoch stehen sie jetzt vor neuen finanziellen Problemen", sagte Strobel.

Zum bevorstehenden Nachtragshaushalt und dem geplanten Doppelhaushalt betonte Strobel: Das Saarland werde eine "erhebliche Neuverschuldung" nicht vermeiden können.