Macron: Müssen klare Signale an Ukraine senden

MIHAIL KOGALNICEANU (dpa-AFX) - Europa muss Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zufolge ein klares politisches Signal an die Ukraine senden. Dazu sei Einigkeit untereinander notwendig, sagte Macron am Mittwoch bei einer Pressekonferenz auf dem Militärstützpunkt Mihail Kogalniceanu in Rumänien.

"Der politische Kontext und die Entscheidungen, die die EU und die Nationen treffen müssen, rechtfertigen neue, tief gehende Diskussionen und neue Schritte voran", so Macron zu einer möglichen Reise in die Ukraine. Er hatte immer betont, erst nach Kiew reisen zu wollen, wenn dies nützlich sei. Es gibt Berichte, wonach er unter anderem gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) noch diese Woche in die Ukraine reist.

Macron sagte zudem, sie alle wollten, dass es eine Feuerpause gebe und die Verhandlungen wieder aufgenommen würden. Zu einem gewissen Zeitpunkt, hoffentlich wenn die Ukraine gewonnen habe und die Kämpfe eingestellt wurden, müsse man verhandeln. Wenn der ukrainische Präsident mit Russland rede, säßen die Europäer mit am Tisch, um Sicherheitsgarantien zu liefern. Macron betonte erneut, dass man die Ukraine zwar unterstütze, aber keinen Krieg gegen Russland führe.

Macron hatte zuvor mit dem rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis gesprochen. Frankreichs Staatschef sagte dabei einen Ausbau der französischen Militärpräsenz in dem an die Ukraine grenzenden Land zu. Laut Élyséekreisen sind dort zurzeit französische Soldaten stationiert. Iohannis und Macron sprachen neben der Unterstützung für die Ukraine auch über die EU-Beitrittsanträge des Landes sowie Moldaus. Auch die Themen Energiesicherheit und Nahrungsmittelversorgung kamen zur Sprache.