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Machtkampf mit China: EU sucht Partner im Indopazifik

·Lesedauer: 2 Min.

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Im Ringen um Wachstumschancen und mehr internationalen Einfluss will die EU verstärkt auf die Kooperation mit Staaten im indopazifischen Raum setzen. "Der indopazifische Raum gewinnt von der Ostküste Afrikas bis hin zu den pazifischen Inselstaaten in wirtschaftlicher, demografischer und politischer Hinsicht immer mehr an Bedeutung", erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag zur Vorlage einer Strategie für mehr Zusammenarbeit. Man wolle stärkere Partnerschaften anbieten, "um Handel, Investitionen und Konnektivität voranzubringen und gleichzeitig gemeinsame globale Herausforderungen anzugehen".

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell erklärte, dass die Strategie nicht als Konfrontation mit China verstanden werden sollte. Es gehe um Kooperation mit gleichgesinnten Staaten, sagte der Spanier.

Konkret umfasst die Strategie den Abschluss der Handelsverhandlungen mit Australien, Indonesien und Neuseeland sowie eine Wiederaufnahme von Verhandlungen mit Indien. Zudem soll es zum Beispiel grüne Allianzen und Partnerschaften zur Bekämpfung des Klimawandels und der Umweltzerstörung geben.

Ebenfalls enthalten ist in der Strategie die politische brisante Idee, "zum Schutz der Kommunikationswege und der Freiheit der Schifffahrt" verstärkt europäische Kriegsschiffe in die Region zu schicken und Partner in der Region militärisch zu unterstützen. Vor allem dieser Punkt könnte von China als Provokation aufgefasst werden, da das Land im Südchinesische Meer mit einer ganzen Reihe seiner Nachbarn um Territorien streitet. Es sei nicht auszuschließen, dass China wenig begeistert auf die neue Strategie der EU blicken werde, räumte ein ranghoher EU-Beamter ein.

Überschattet wurde die Vorstellung unterdessen davon, dass US-Präsident Joe Biden, Australiens Regierungschef Scott Morrison und der britische Premierminister Boris Johnson ohne Absprache mit der EU eine neue Sicherheitsallianz ankündigten, die sich insbesondere gegen die militärische Bedrohung durch China im Indopazifik richtet. "Wir bedauern, nicht informiert worden zu sein", kommentierte Borrell. Er gehe davon aus, dass ein solches Abkommen nicht einfach über Nacht zustande gekommen sei.

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