Maas weist russische Drohungen gegen deutsche Medien zurück

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesaußenminister Heiko Maas hat russische Drohungen gegen deutsche Medien mit deutlichen Worten zurückgewiesen. "Die Pressefreiheit ist keine Verhandlungsmasse. Das haben wir der russischen Seite heute auch unmissverständlich mitgeteilt", sagte der SPD-Politiker am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur und dem "Spiegel". "Unsere Aufgabe - und unsere Pflicht - ist es, den freiheitlichen Rahmen zu schaffen, damit Journalistinnen und Journalisten ihre Arbeit machen können." Staatssekretär Miguel Berger telefonierte am Mittwoch auch mit dem russischen Botschafter in Berlin, Sergej Netschajew, um ihm die Position der Bundesregierung zu verdeutlichen.

Das russische Außenministerium hatte zuvor Einschränkungen für sein Staatsmedium RT in Deutschland beklagt und im Gegenzug in Moskau akkreditierten deutschen Medien Konsequenzen angedroht. "Wir rufen Berlin mit vollem Ernst dazu auf, ein normales Funktionieren von RT zu gewährleisten", sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, der dpa in Moskau. Sie beklagte die Schließung eines Kontos von RT in Deutschland und forderte die umgehende Beendigung aller einschränkenden Maßnahmen für das Medium. "Im anderen Fall sehen wir uns gezwungen, harte Gegenmaßnahmen für die in Russland arbeitenden deutschen Medien zu ergreifen."

Maas sagte, Medien müssten im Ausland unabhängig und frei über die Geschehnisse vor Ort berichten können. "In Deutschland ist das möglich, und das muss auch in Russland der Fall sein", sagte er. "Die Presse- und Meinungsfreiheit ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie." Die deutschen Auslandskorrespondenten leisteten dazu wichtige Arbeit. "Deshalb setzen wir uns nicht nur in Deutschland, sondern weltweit dafür ein, dass Medien frei und unabhängig berichten können."