Maas zu Verteidigungsausgaben: 'Wir stehen zu unseren Zusagen'

BERLIN/BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Bundesregierung will trotz Corona-Krise ihre Zusagen an die Nato zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben einhalten. "Was die Zwei-Prozent-Vorgaben angeht gilt das, was wir bisher gesagt haben", sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) am Donnerstag in Berlin vor einer Videoschalte mit seinen 29 Nato-Kollegen. "Wir stehen zu unseren Zusagen."

Die Nato hatte 2014 beim Gipfeltreffen in Wales beschlossen, dass sich alle Mitgliedstaaten innerhalb von zehn Jahren dem Ziel annähern sollen, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Die große Koalition hatte sich später auf 1,5 Prozent bis 2024 verständigt, im vergangenen Jahr waren es 1,38 Prozent.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (beide CDU) wollen das Zwei-Prozent Ziel nun bis Anfang der 2030er Jahre erreichen. Eine Festlegung der gesamten Bundesregierung gibt es dazu aber noch nicht.

Angesichts des erwarteten Konjunktureinbruchs wegen der Corona-Krise dürfte Deutschland dem Zwei-Prozent-Ziel zumindest in diesem Jahr automatisch ein Stück näher kommen - weil das BIP anders als in den letzten Jahren nicht weiter steigen, sondern fallen wird. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) rechnet mit mindestens so starken Einschnitten wie in der Finanzkrise 2009. Damals betrug der Rückgang 5,7 Prozent.