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Maas: Situation in Belarus Schandmal mitten in Europa

·Lesedauer: 1 Min.

WEIMAR (dpa-AFX) - Die Außenminister Deutschlands, Polens und Frankreichs haben einen gemeinsamen Kurs gegen den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko bekräftigt. "Die Situation in Belarus bleibt ein Schandmal mitten in Europa. Lukaschenko versucht, Friedhofsruhe in seinem Land zu schaffen und dem werden wir nicht tatenlos zuschauen", sagte Heiko Maas (SPD) am Freitag bei einem Treffen mit seinen Amtskollegen zum 30-jährigen Bestehen des sogenannten Weimarer Dreiecks. Maas verurteilte auch "die vollkommen inakzeptable Instrumentalisierung unschuldiger Flüchtlinge entlang der EU-Außengrenzen".

Die Regierungen in Polen, Litauen und Lettland beschuldigen Lukaschenko, in organisierter Form Flüchtlinge an die EU-Außengrenze zu bringen. Der polnischen Außenminister Zbigniew Rau rief in Weimar zu Geschlossenheit und einem gemeinsamen Vorgehen auf: "Es ist wichtig angesichts der Krise, dass wir hier solidarisch sind." Mit Beunruhigung beobachte Polen die Lage der Zivilgesellschaft in Belarus und die Versuche, die Macht dort absolut zu zentralisieren. Auch der französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian bekräftigte die Notwendigkeit von Kooperation.

Die Begegnung fand am Gründungsort des Forums statt: in der thüringischen Stadt Weimar, wo 1991 die damaligen Außenminister Hans-Dietrich Genscher, Roland Dumas und Krzysztof Skubiszewski erstmals zusammenkamen. Ziel war damals, nach der Überwindung der europäischen Teilung die drei Staaten näher zusammenzubringen - was auch gelang. Polen ist längst Mitglied von EU und Nato.

Inzwischen hat das Format des "Weimarer Dreiecks" jedoch erheblich an Bedeutung eingebüßt. Über Jahre hinweg kam es zu keinen gesonderten Treffen der Außenminister der drei Länder mehr. Zudem gibt es insbesondere mit Polen Unstimmigkeiten in verschiedenen Bereichen.

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