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Maas sieht sich durch neue Rechercheergebnisse zu Nawalny bestätigt

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BERLIN (dpa-AFX) - Außenminister Heiko Maas sieht die Erkenntnisse der Bundesregierung zum Fall Alexey Nawalny durch Medienrecherchen bestätigt, nach denen der Kremlgegner von russischen Geheimdienstagenten vergiftet wurde. Neue Sanktionen sind seinen Angaben zufolge deswegen aber nicht geplant.

Die Rechercheergebnisse seien "weder neu noch überraschend", sagte Maas der Deutschen Presse-Agentur. Die Europäische Union habe Strafmaßnahmen "gegen die politisch Verantwortlichen eines schweren Bruchs des Chemiewaffenübereinkommens" verhängt. "Dass das durch Recherchen jetzt noch einmal journalistisch aufgearbeitet und erhärtet worden ist, empfinden wir als Bestätigung. (...) Aber auf dieser Basis wird es keine neuen Konsequenzen geben."

In der vergangenen Woche hatten mehrere Medien Rechercheergebnisse veröffentlicht, denen zufolge mindestens acht russische Geheimdienstagenten den Anschlag auf Nawalny verübt haben sollen. Auf seiner großen Jahrespressekonferenz sprach Präsident Wladimir Putin anschließend zwar von einer Beobachtung Nawalnys durch russische Geheimdienstler - eine Vergiftung wies er aber klar zurück. "Wenn das jemand gewollt hätte, dann hätte er das auch zu Ende geführt", sagte Putin mit Blick auf die Mordvorwürfe.

Am Montag telefonierte Nawalny selbst dann nach eigenen Angaben mit einem mutmaßlichen Täter. Er veröffentlichte auf Youtube den Mitschnitt eines Gesprächs mit einem angeblichen Agenten des russischen Inlandsgeheimdiensts FSB, der darin den Anschlag einräumte. Nawalny gab sich in dem Telefonat als Assistent des Chefs des russischen Sicherheitsrats aus, um das Vertrauen des FSB-Mitarbeiters zu gewinnen.

Der 44-jährige Nawalny war im August auf einem Inlandsflug in Sibirien zusammengebrochen. Labore in Deutschland, Frankreich und Schweden wiesen später in seinem Körper den Kampfstoff Nowitschok nach. Gegen Regierungsvertreter dieser drei Länder verhängte Russland am Dienstag Einreisesperren als Vergeltung für EU-Sanktionen aus dem Oktober.