Maas erwartet lebhafte Debatte über Nato-Reform

BRÜSSEL/BERLIN (dpa-AFX) - Bundesaußenminister Heiko Maas erwartet in den kommenden Monaten lebhafte Diskussionen zu den Vorschlägen für eine Neubelebung der politischen Zusammenarbeit in der Nato. "Ich glaube, es gibt viele Bündnispartner, die an der ein oder anderen Stelle (...) ein Problem haben werden", sagte der SPD-Politiker am Dienstag zu einer ersten Beratungsrunde mit den Außenministern aus den anderen 29 Nato-Staaten. Ziel bleibe, das Bündnis fit für die Herausforderungen des nächsten Jahrzehnts zu machen.

Als vermutlich umstrittene Themen nannte Maas die strategische Ausrichtung des Verteidigungsbündnisses sowie einen Vorschlag, der das Einlegen eines Vetos bei Entscheidungen erschweren könnte. Man werde sich auf gewisse Prioritäten verständigen müssen. Grundsätzlich zeigte sich Maas aber zuversichtlich, dass der "Reflexionsprozess" zu konkreten Ergebnissen führen werde.

"Nach den Diskussionen, die wir in den letzten Monaten geführt haben, (...) habe ich keinen Bündnispartner erlebt, der nicht der Auffassung ist, dass es auch Dinge gibt, die wir innerhalb der Nato verbessern können", sagte der Minister. Dies betreffe interne Entscheidungsprozesse und die politische Abstimmung, aber auch die außen- und sicherheitspolitische Strategie. Ziel sei, dass die Nato politisch wieder enger zusammenrücke.

Grundlage für den Reflexionsprozess sind rund 140 Vorschläge eines Expertengremiums. Es war im Frühjahr eingerichtet worden, nachdem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron der Nato einen "Hirntod" attestiert hatte. Macron wollte damit auch die fehlende Abstimmung bei wichtigen Entscheidungen anprangern. Negativ-Beispiel für ihn war zum Beispiel die Militäroffensive der Türkei in Nordsyrien, die in der Nato nicht abgesprochen war und erst durch einen ebenfalls nicht abgesprochenen Rückzug von US-Soldaten aus dem Gebiet möglich wurde.