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Maas erwartet baldige Einigung auf Corona-Aufbauplan der EU

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ROM (dpa-AFX) - Im Tauziehen um den EU-Aufbauplan nach der Corona-Krise hat sich der deutsche Außenminister Heiko Maas optimistisch gezeigt, dass bald eine Einigung erzielt werden könne. "Zuschüsse sind nach unserer Überzeugung der sinnvollste Weg in dieser besonderen Lage. Wir können uns aus dieser Krise nicht heraussparen, wir müssen herauswachsen", sagte Maas der italienischen Zeitung "La Repubblica" (Donnerstag-Ausgabe). Sowohl die EU-Kommission als auch das Duo Berlin-Paris hatten Vorschläge gemacht für ein milliardenschweres Wiederaufbauprogramm. Darin spielen Zuschüsse jeweils eine große Rolle. Österreich, die Niederlande, Dänemark und Schweden haben allerdings Bedenken. Sie legten einen Gegenentwurf vor. Die sogenannten sparsamen Vier setzen auf Kredite.

Auf die Frage, ob Deutschland am Prinzip der Zuschüsse festhalten und sich durchsetzen könne, sagte der SPD-Politiker: "Wir haben uns in der EU ja schon auf ein Paket von über einer halben Billion Euro für die unmittelbare Krisenbewältigung geeinigt - in Rekordtempo. Ich bin optimistisch, dass wir das wiederholen können, wenn es jetzt um die wirtschaftliche und soziale Erholung geht." Es sei aber klar, dass das Geld "klug und nachhaltig" ausgegeben werden müsse. "Wenn wir künftige Generationen jetzt mit Schulden belasten, dann müssen wir diese Mittel auch in ihre Zukunft investieren. Alles andere wäre unverantwortlich."

Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte am 27. Mai ein neues schuldenfinanziertes Programm zur wirtschaftlichen Erholung Europas vorgeschlagen. Es hat einen Umfang von 750 Milliarden Euro. Davon sollen 500 Milliarden Euro als Zuschüsse und 250 Milliarden als Kredite an EU-Staaten fließen. Allerdings müssen alle 27 EU-Staaten das Programm billigen.

Deutschland übernimmt im Juli für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft. Italien wurde von der Pandemie mit bisher mehr als 33 500 offiziellen Covid-19-Toten besonders heftig getroffen. Roms Außenminister Luigi Di Maio will am Freitag nach Berlin reisen.