Maas dringt auf baldigen Abzug syrischer Kämpfer aus Libyen

NEW YORK (dpa-AFX) - Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) dringt auf einen baldigen Beginn des Abzugs ausländischer Kämpfer aus Libyen. Vor einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats zu dem Thema sagte er am Mittwoch in New York, dass man mit den syrischen Söldnern beginnen sollte, die von unterschiedlichen Konfliktparteien eingesetzt würden. "Wenn man in diesen Prozess einsteigt, werden Stück für Stück auch andere, auch reguläre Kräfte, die sich in Libyen aufhalten, das Land verlassen müssen", betonte Maas.

Vor drei Wochen hatten sich hochrangige Vertreter aus 16 Ländern bei einer Konferenz in Berlin darauf verständigt, dass ausländische Kämpfer aus Libyen abgezogen werden sollen. Unter den Teilnehmern waren die wichtigsten Akteure in dem Konflikt wie Russland, die Türkei, Ägypten oder die Vereinigten Arabischen Emirate. Der Abzug ausländischer Truppen und die Einstellung von Waffenlieferungen war bereits bei einer ersten Berliner Libyen-Konferenz Anfang 2020 beschlossen worden. Bis heute sind nach jüngsten UN-Schätzungen aber noch 20 000 ausländische Kräfte in Libyen im Einsatz.

Die Ergebnisse der Berliner Konferenz, die auf Einladung Deutschlands und der Vereinten Nationen stattgefunden hatte, stehen am Donnerstag auf der Tagesordnung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Die Sitzung ist der Hauptanlass für die dreitägige USA-Reise von Außenminister Maas.

Libyen war nach dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 in einem Bürgerkrieg versunken, an dem unzählige Milizen beteiligt sind. Seit dem vergangenen Jahr gilt jedoch eine Waffenruhe. In diesem Frühjahr wurde unter UN-Vermittlung eine Übergangsregierung gebildet, die das Land zu Wahlen am 24. Dezember führen soll. Dafür gibt es jedoch bisher keine gesetzliche Grundlage.