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Mützenich rechnet mit Ergebnissen zum Entlastungspaket am Wochenende

BERLIN (dpa-AFX) - Im Ringen um ein drittes Entlastungspaket sieht SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich gute Chancen für Ergebnisse am Wochenende. "Ich bin mittlerweile zuversichtlich, dass wir am Wochenende zu belastbaren Ergebnissen kommen", sagte der 63-Jährige am Freitag dem Radiosender NDR Info. Es sei sinnvoll, wenn vor Beginn der Haushaltsberatungen für 2023 in der kommenden Woche "Verlässlichkeit" einziehe. Mützenich betonte, dass es nicht nur um finanzielle Hilfen gehe, sondern auch um "strukturelle Maßnahmen".

Alle Koalitionspartner wüssten, dass man nicht nur vor schwierigen Entscheidungen, sondern auch vor schwierigen Monaten stehe. "Es deuten sich eben auch wirtschaftliche Schwierigkeiten an, in deren Moment auch andere Instrumente wieder gegriffen werden können", sagte Mützenich. Aktuell gehe es aber darum, kurzfristige Maßnahmen zu ergreifen.

Die Ampel-Koalition schnürt derzeit ein drittes Paket, mit dem die Bürger angesichts stark gestiegener Preise - vor allem für Energie - entlastet werden sollen. Von den Maßnahmen soll auch dabei auch Rentner und Studierende profitieren. Details sind noch nicht bekannt.