Mützenich: Besuch Selenskyjs in Brüssel ist wichtig

BERLIN (dpa-AFX) -SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat positiv auf Berichte reagiert, nach denen der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj an diesem Donnerstag nach Brüssel reist. "Nicht nur dass die EU-Kommission in Kiew gewesen ist, sondern dass es jetzt unmittelbar in Brüssel auch einen Besuch gibt, ist wichtig", sagte Mützenich am Dienstag vor einer SPD-Fraktionssitzung in Berlin. Auch bei der Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum EU-Gipfel werde die Anwesenheit Selenskyj eine große Rolle spielen. Scholz will an diesem Mittwoch im Plenum über den EU-Gipfel sprechen, bei dem unter anderem Russlands Krieg gegen die Ukraine auf der Tagesordnung steht.

Aus dem Europäischen Parlament hatte es am Vortag geheißen, dass Selenskyj am Donnerstag wohl an einer außerordentlichen Plenartagung und am Treffen der Staats- und Regierungschefs teilnimmt. Bisher hatte Selenskyj nach Beginn des russischen Angriffskriegs erst eine bekannt gewordene Auslandsreise unternommen, nämlich nach Washington.

In der Debatte über Lieferungen von Kampfpanzern an die Ukraine zeigte sich Mützenich zuversichtlich, dass die Zusagen auch anderer europäischer Regierungen eingehalten werden. "Ich bin ganz gespannt, wie die Niederlande sich einlassen wird", sagte Mützenich. Auf die Frage, ob Deutschland womöglich zum Ausgleich mehr Panzer liefert, wenn andere Länder ihre Versprechungen nicht einhalten, sagte Mützenich, dass die für eine Allianz von Deutschland und weiteren Staaten genannte Zahl "ausreichend sein kann".