Müller erwartet Bund-Länder-Beschluss zu Öffnungsstrategie

BERLIN (dpa-AFX) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) geht davon aus, dass Bund und Länder bei ihren Beratungen Mitte der Woche gemeinsame Kriterien für eine schrittweise Öffnungsstrategie in der Corona-Krise beschließen. "Grundlage wird ein Stufenplan sein, den wir in Berlin schon formuliert haben", sagte der aktuelle Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz der Deutschen Presse-Agentur. "Ich rechne fest damit, dass wir ein Grundgerüst miteinander verabreden, an dem sich die Länder orientieren können."

So sei es auch bei den bisherigen Treffen immer gewesen: "Dass wir einen Rahmen definieren, so dass die Grundrichtung klar ist und die Bundesländer trotzdem regionale Anpassungen vornehmen können", so Müller. "Und dieser Plan sollte am besten so gestaltet sein, dass er in beide Richtungen etwas formuliert: Wenn die Infektionszahlen sinken - aber auch, wenn sie wieder steigen."

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder beraten an diesem Mittwoch über das weitere Vorgehen in der Pandemie und über mögliche Öffnungsschritte. Die Beratungen fallen in eine Phase, in der die Zahl der Neuinfektionen nach wochenlangem Rückgang langsam wieder steigt und ansteckendere und wohl auch gefährlichere Virus-Mutationenweiter um sich greifen.

Wichtig sei, "die Balance aus Maßnahmen und Besonnenheit in Bezug auf erneut steigende Infektionszahlen und Mutanten" zu finden, so Müller. "Immer größere Kapazitäten von Impfdosen, Schnelltests und insbesondere demnächst Selbsttests schaffen uns neue Möglichkeiten."

Der Regierungschef plädierte dafür, sich dabei nicht nur an festen Inzidenzwerten - also der Zahl der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen einer Woche - zu orientieren. "Der Berliner Stufenplan hat noch andere Faktoren, die Stabilität der Infektionszahlen zum Beispiel", erläuterte er. "Wenn man sich über einen gewissen Zeitraum in einer bestimmten Inzidenzspanne bewegt, vielleicht sogar in einer Abwärtstendenz, dann kann man Öffnungen ermöglichen und ist nicht ausschließlich von den Inzidenzgrenzen von 35 und 50 abhängig", so Müller.