Müller: Corona-Maßnahmen können noch nicht aufgehoben werden

BERLIN (dpa-AFX) - Der derzeitige Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Michael Müller (SPD), hat eine Verlängerung des Teil-Lockdowns über Ende November hinaus in Aussicht gestellt. Die Vertreter der Länder stimmen sich an diesem Wochenende über ein gemeinsames Vorgehen in der Corona-Pandemie ab. "Wir sind uns einig, dass schon viel erreicht wurde, aber nicht genug. Zwar konnte das exponentielle Wachstum ausgebremst werden, aber die Infektionszahlen sind weiterhin zu hoch", sagte Berlins Regierender Bürgermeister am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. "Vor diesem Hintergrund ist es aktuell nicht vorstellbar, dass wir die zuvor beschlossenen Maßnahmen nun schon aufheben können."

Der Abstimmungsprozess mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten laufe bisher sehr konstruktiv, so Müller. "Wie lange wir verlängern müssen und wie genau wir das ausgestalten, wird gerade untereinander besprochen. Wir sind auf einem guten Weg, so dass wir bis Mittwoch eine Beschlussvorlage erarbeitet haben, über die Bund und Länder dann noch einmal gemeinsam beraten." Am Mittwoch wollen die Länder ihren Vorschlag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besprechen und anschließend beschließen, welche Corona-Maßnahmen auch im Dezember noch gelten sollen.

Zuvor hatten sich Spitzenpolitiker von SPD und CSU sich bereits ähnlich geäußert wie Müller. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) sagte der "Bild am Sonntag" ("BamS"): "Alles spricht dafür, dass die aktuellen Beschränkungen über den 30. November hinaus noch eine Zeit lang fortgesetzt werden müssen." Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte der Zeitung: "Um ein schönes Weihnachten verbringen zu können, müssen wir den Lockdown verlängern und sicher auch vertiefen."