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Lukaschenko will nicht mit Merkel sprechen

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat vergeblich versucht, mit dem belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko zu telefonieren. "Er hat das abgelehnt von seiner Seite", sagte die CDU-Politikerin am Freitag in Berlin. Sie begründete ihren Versuch damit, dass sie es für wichtig halte, mit allen Seiten des Konflikt zu reden. "Ich kann ja nicht nur mit dem russischen Präsidenten über Belarus sprechen", sagte die CDU-Politikerin.

Merkel sprach sich auch dafür aus, dass die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa eine Vermittlerrolle einnimmt. Zu den 57 Mitgliedern der OSZE aus Europa, Nordamerika und Asien zählt auch Belarus selbst.

Merkel sagte, die OSZE müsse Zugang zu verschiedenen Gruppen in Belarus erhalten. Die Organisation habe sich historisch in solchen Situationen bewährt und könne jetzt eine "sehr, sehr wichtige Rolle" spielen.

Die Kanzlerin sagte auch, dass sie die Ereignisse in Belarus an die Wendezeit in Deutschland und anderen europäischen Ländern 1989/90 erinnere. Allerdings gebe es auch Unterschiede. "Heute sind die Umstände in Weißrussland nicht so günstig wie sie es 1989/90 im gesamten damaligen Ostblock waren. Und trotzdem wünsche ich, dass die Menschen einen Fortschritt erreichen können", sagte Merkel. "Also ich kann mich gut reinversetzen, weiß aber auch, wie sehr Erfolg und Nicht-Erfolg solcher Bewegungen davon abhängen, wie die gesamtgeopolitische Lage ist."

In der ehemaligen Sowjetrepublik gibt es seit mittlerweile mehr als zwei Wochen Proteste und Streiks gegen Lukaschenko, der bereits seit 26 Jahren an der Macht ist. Auslöser war die von Fälschungsvorwürfen überschattete Wahl, nach der sich der 65-Jährige mit 80,1 Prozent der Stimmen zum Sieger hatte erklären lassen.