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UFO stellt Lufthansa Ultimatum – neue Streiks drohen

Die geplante Schlichtung zwischen der Kabinengewerkschaft UFO und Lufthansa ist vom Tisch. Ab kommender Woche könnte es neue Streiks geben.

Vor Beginn der eigentlichen Schlichtung waren beide Parteien eigentlich schon weit vorangekommen. Foto: dpa

Der am vergangenen Donnerstag medienwirksam mit Handschlag verkündete Frieden zwischen der Kabinengewerkschaft UFO und der Lufthansa hat keine Woche gehalten. In der Nacht zu Mittwoch platzte die Vereinbarung, sich in einem Schlichtungsverfahren über die vielen aufgelaufenen offenen Fragen zu einigen. Am Mittwochmittag drohte die UFO deshalb mit neuen Arbeitskämpfe.

Zwar will UFO zunächst noch sieben Tage abwarten, ob Lufthansa der Gewerkschaft in dem Konflikt entgegenkommt. „Sollte nichts geschehen, werden wir am Donnerstag kommender Woche ankündigen, wo und wann wieder gestreikt wird“, sagte UFO-Sprecher Nicoley Baublies am Mittwochmittag. Arbeitskämpfe seien damit auch in der Weihnachtszeit möglich. Gleichzeitig appellierte er an die Politik, in dem festgefahrenen Konflikt zu vermitteln.

Die Situation ist komplex. Trotz der geplatzten großen Schlichtung wollen beide Seiten an einer sogenannten kleinen Schlichtung festhalten. Die betrifft allerdings nur die offenen Tariffragen bei der Lufthansa-Kernmarke. All jene Themen, die die Tochtergesellschaften wie Eurowings, Sunexpress, Germanwings oder Cityline betreffen, sind vorerst von einer Schlichtung ausgenommen.

Damit hat UFO arbeitsrechtlich freie Bahn für Arbeitskämpfe bei diesen Ablegern. Ob die UFO diesen Weg wählt, will die Gewerkschaft am Mittag berichten. Nicolai Baublies, Beauftragter und Sprecher der Gewerkschaft, hat aber bereits angedeutet, dass Streiks trotz einer laufenden kleinen Schlichtung grundsätzlich möglich sind.

Diese seien in einem eng abgesteckten Rahmen als Warnstreiks sogar während einer kleinen Schlichtung bei der Lufthansa Kernmarke möglich, so Baublies. Lufthansa und UFO hatten eigentlich eine sogenannte einvernehmliche oder große Schlichtung vereinbart.

In dem moderierten Verfahren sollten auch Themen außerhalb des Tarifvertrags besprochen werden, die den rund 21.000 Kabinenmitarbeitern der Lufthansa-Gruppe unter den Nägeln brennen. Dazu hatten beide Seiten schon im Vorfeld der Schlichtung zahlreiche Fragen geklärt. Man war also bereits vor Beginn der eigentlichen Schlichtung sehr weit vorangekommen.

Hochkomplexes Schlichtungsverfahren

Nun wird dieser mühsam erarbeitete Kompromiss erst einmal wieder aufgekündigt – und das offenbar wegen unterschiedlicher Auffassungen über die Formulierung einer wichtigen Zusage: dass es während der Schlichtung keine Streiks geben wird.

Lufthansa-Chef Carsten Spohr hatte am Dienstag verlangt, dass UFO eine konzernweite Friedenspflicht während der Schlichtung zusagt. Daraufhin hatte Daniel Flohr, der stellvertretende UFO-Vorsitzende, öffentlich erklärt, eine Friedenspflicht für alle Konzernairlines anbieten zu wollen.

Man halte eine umfassende Friedenspflicht für wichtig, „um in der Öffentlichkeit, bei den Gästen und den Kollegen Planungssicherheit herzustellen und dem Schlichtungsverfahren überhaupt eine realistische Chance zu geben“, hatte Baublies ergänzt.

Bei UFO vermutet man nun, dass es im Konzern Kräfte gibt, die eine Schlichtung torpedieren wollen. „Lufthansa hat die große Schlichtung absichtlich und um jeden Preis platzen lassen“, sagt UFO-Vorstand Flohr. Gegen diesen Vorwurf wehrt sich Lufthansa.

Dort heißt es, UFO habe in einem Schreiben lediglich zugesagt, bei Germanwings, Eurowings, Cityline und Sunexpress „zunächst“ auf die Ankündigung und Durchführung von Streiks zu verzichten. Das ist den Lufthansa-Managern wohl zu wenig – auch weil das Schlichtungsverfahren hochkomplex ist und lange dauern wird.

„Wir vermissen hier die Verbindlichkeit und Zuverlässigkeit“, begründete eine Konzernsprecherin den vorläufigen Rückzug von der großen Schlichtung. Gleichwohl habe man den Wunsch, weiter in die ursprüngliche große Schlichtung einzutreten. „Die Tür ist und bleibt offen“, so die Sprecherin.