London entzieht Uber die Lizenz

Die Londoner Verkehrsbehörde sieht die Sicherheit der Fahrgäste gefährdet. Deshalb darf Uber seinen Fahrdienst dort nicht mehr anbieten, auch in Deutschland droht ein Verbot.

Der umstrittene Fahrdienst-Vermittler Uber darf seine Dienste in London nicht mehr anbieten. Nach mehreren Verstößen, die die Sicherheit der Passagiere gefährdet hätten, werde die Lizenz nicht verlängert, teilte die Nahverkehrsbehörde Transport for London (TfL) an diesem Montag mit.

Ein generelles Verbot seiner Taxi-App droht Uber auch in Deutschland. Allerdings kann die Gerichtsentscheidung dazu bislang nicht durchgesetzt werden.

In London darf Uber bis zur Entscheidung über eine Berufung vorerst weiterarbeiten. „Sicherheit hat oberste Priorität“, erklärte die Behörde. Es sei nicht hinzunehmen, dass Uber mit möglicherweise nicht lizenzierten und nicht versicherten Fahrern zusammenarbeite. Die Uber-Aktien gaben am Montagmittag im vorbörslichen Handel nach und notierten zeitweise mehr als sechs Prozent im Minus.

Ähnliche Probleme gab es auch immer wieder in anderen Städten. In Deutschland würden jedoch andere gesetzliche Gründe das Aus für Uber bewirken. Das Landgericht Köln hatte bereits im Juli eine einstweilige Verfügung erlassen, nach der die Nutzung der Uber-App verboten wurde. Begründung: Uber verstoße gegen das Personenbeförderungsgesetz.

Danach dürften die Fahrer ihre Aufträge nur am Betriebsstandort des Fahrdienstvermittlers entgegennehmen. Das sei nicht gewährleistet. Doch die Durchsetzung des Urteils scheiterte bislang an kuriosen Umständen. Die erste Zustellung der Verfügung gegen Uber in Amsterdam scheiterte daran, dass das Urteil nicht auf Niederländisch übersetzt war. Der zweite Versuche ich nach Angaben einer Gerichtssprecherin ebenfalls noch nicht erfolgreich gewesen.

Sollte die Zustellung allerdings erfolgen, müsse Uber umgehend seine Fahrervermittlung einstellen, und zwar deutschlandweit. Selbst ein Widerspruch des Unternehmens habe keine aufschiebende Wirkung. Uber hatte stets betont, das Gerichtsurteil nach einer erfolgreichen Zustellung zu prüfen.

London ist von großer Bedeutung für Uber

Die Niederlage in der britischen Hauptstadt ist allerdings groß. Die britische Hauptstadt ist der größte europäische lokale Markt für den Fahrdienstvermittler – und zugleich auch ein prestigeträchtiger Standort mit starker Konkurrenz. Nach Angaben des Unternehmens nutzen etwa 3,5 Millionen Menschen in London die App, etwa 40.000 Menschen sind als Fahrer registriert.

Der Londoner Bürgermeister Sadiq Khan unterstützte die Entscheidung seiner Behörde. Er wisse, dass viele Uber-Nutzer mit dieser Entscheidung unzufrieden seien. „Aber ihre Sicherheit ist das wichtigste Anliegen“, sagte Khan. Zu häufig hätten Fahrer zuletzt ihre Profile gefälscht, Passagiere seien unwissentlich zu suspendierten Fahrern ins Auto gestiegen.

In erster Linie dürften aber die Londoner Taxi-Chauffeure zufrieden mit der Entscheidung sein. „Was ich von Uber halte?“, fragt der Fahrer eines der schwarzen Taxis, die vor dem Londoner Bahnhof St. Pancras auf Kunden warten. „Die sind schrecklich“, sagt er. „Es sind viel zu viele, sie können nicht fahren und verstopfen nur die Straßen.“

Es gibt wohl kaum einen „Cabbie“, wie die Fahrer der „Black Cabs“ in London genannt werden, der Uber gut findet. Kein Wunder: Gerade junge Londoner bestellen sich lieber per App ein Uber, das einen durch die Stadt fährt als eines der traditionellen Taxis heranzuwinken – schließlich sind die Preise sehr viel günstiger.

Es ist nicht das erste Mal, dass Ubers Lizenz in London ausläuft. Schon im September 2017 war dies der Fall gewesen. Die Verkehrsbehörde wollte die Genehmigung nicht verlängern, und verwies zur Begründung darauf, dass Uber kein Unternehmen sei, das „ in der Lage sei, in London seine Dienste anzubieten.

Das Vorgehen von Uber könne Folgen für die „Sicherheit der Öffentlichkeit“ haben, hieß es damals schon. Es wurden Vorwürfe laut, dass man die Fahrer nicht ausreichend auf ihre Eignung überprüfe und Gesetzesverstöße der Fahrer nicht melde.

Die Aussicht auf ein Ende von Uber in London war für viele ein Schock – nicht nur für das Unternehmen und seine Fahrer, sondern auch viele Londoner. Uber legte Einspruch ein, und eine Petition namens „Save Your Uber in London“ machte die Runde. 857.857 Menschen unterzeichneten den Appell an Bürgermeister Khan.

Darauf folgte eine Kehrtwende. Uber durfte in London weiter seine Dienste anbieten, aber nur im Zuge einer 15-Monate-Lizenz mit Auflagen: So wurde der Fahrdienstanbieter unter anderem dazu verpflichtet, kontinuierlich Bericht über sein Geschäft zu erstatten und Beschwerden von Kunden über kriminelles Verhalten an die Londoner Polizei weiterzureichen.