Litauen weist russische Beschwerden über Transitbeschränkungen zurück

VILNIUS (dpa-AFX) - Litauen hat Beschwerden Moskaus über die Beschränkung des Bahntransits von und zu der zu Russland gehörenden Ostsee-Exklave Kaliningrad zurückgewiesen. "Es gibt keine Blockade von Kaliningrad", sagte Regierungschefin Ingrida Simonyte der Agentur BNS zufolge am Dienstag in Vilnius. "Es ist nur so, dass seit dem vergangenen Wochenende Sanktionen für einige der im sogenannten Sanktionspaket enthaltenen Güter, nämlich Stahl und Eisenmetalle, in Kraft sind." Darüber seien Bahnkunden oder Vertragspartner informiert worden.

Litauen hat seit Samstag den Bahntransit von einigen Waren über sein Territorium in das Gebiet um das frühere Königsberg verboten, die auf westlichen Sanktionslisten stehen. "Der Transport aller anderen Waren, die entweder nicht sanktioniert sind oder noch keinen Sanktionen unterliegen, findet ebenso statt wie der Transit von Passagieren im Rahmen eines Sonderabkommens zwischen der Europäischen Union, Russland und Litauen", betonte Simonyte.

Russland hatte die Beschränkungen als "illegal" kritisiert und drohte Gegenmaßnahmen gegen das baltische EU- und Nato-Land an. Das russische Außenministerium berief sowohl den diplomatischen Vertreter Litauens als auch den EU-Botschafter in Moskau ein.

Simonyte verwies auch darauf, dass Litauen trotz formal vorliegender Gründe auch nicht die geltende Transitregelung für russische Bürger ausgesetzt habe. So habe es Situationen gegeben, in denen Russland aufgrund internationaler Sanktionen gegen seine Banken nicht in der Lage war, für den Personentransport zwischen Kaliningrad und dem russischen Kernland zu bezahlen. Dennoch habe Litauen als Geste des guten Willens an dem Abkommen festgehalten.