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Litauen für europaweiten Vergabestopp von Touristenvisa für Russen

VILNIUS (dpa-AFX) - In der Diskussion über einen Stopp von Touristenvisa für Russen hat sich Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis für eine europaweite Regelung ausgesprochen. "Am besten sollte es eine Entscheidung auf europäischer Ebene sein, mit der einfach die Gültigkeit dieser Visa aufgehoben wird und jeder damit aufhören würde, sie zu auszustellen", sagte der Chefdiplomat des baltischen EU- und Nato-Landes am Mittwoch in Vilnius.

Litauen hat als eine Reaktion auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine die Vergabe von Visa und Aufenthaltsgenehmigungen an Russen bereits weitestgehend ausgesetzt - ähnlich wie die beiden anderen Baltenstaaten Estland und Lettland. Estland hat zudem beschlossen, dass russische Staatsbürger vom 18. August an nicht mehr mit einem von Estland ausgestellten Schengen-Visum einreisen dürfen.

Landsbergis bezweifelte allerdings die Wirksamkeit der Maßnahme der Regierung in Tallinn, da russische Bürger mit von anderen EU-Staaten ausgestellten Visa weiterhin einreisen dürfen. "Ein russischer Staatsbürger kann heute bei einem deutschen Konsulat in jeder russischen Stadt, in der es ein Konsulat gibt, ein Visum bekommen und über Finnland, Estland, Lettland, Litauen oder Polen dorthin reisen, wo er Urlaub machen möchte", sagte er nach Angaben der Agentur BNS. Genau aus diesem Grund sei eine europaweite Lösung nötig.

Tschechien, das gegenwärtig den Vorsitz der EU-Staaten hat, will die Frage bei einem Treffen der EU-Außenminister Ende August zur Sprache bringen. Deutschland und auch die EU-Kommission in Brüssel lehnen einen grundsätzlichen Stopp von Touristenvisa ab.