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Von der Leyen will Corona-Wiederaufbau rasch starten

BRÜSSEL (dpa-AFX) - EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen will ihr Programm zur wirtschaftlichen Erholung von der Corona-Krise noch dieses Jahr starten. Die Investitionen sollten mit Hilfe von "erprobten Finanzierungsmodellen auf Grundlage nationaler Garantien" erfolgen, sagte von der Leyen am Mittwoch im EU-Parlament. Schwerpunkt des Programms sollen dann die ersten Jahre des nächsten EU-Haushaltsrahmens 2021 bis 2027 sein.

Die Kommissionspräsidentin erarbeitet im Auftrag der EU-Staaten gerade ein Modell für den Wiederaufbau nach dem beispiellosen Wirtschaftseinbruch wegen der Pandemie. Details sind aber noch umstritten, und von der Leyen ließ wichtige Punkte weiter offen, so den Umfang und die genaue Finanzierungsmethode. Sie sagte aber erstmals, wie das Geld ihrer Ansicht nach verwendet werden soll.

Die gesamte zusätzliche Summe, die mit Hilfe von Garantien der Mitgliedstaaten im EU-Haushalt am Kapitalmarkt aufgenommen werden soll, soll demnach für EU-Programme ausgegeben und nach normalen Haushaltsregeln vom Europaparlament kontrolliert werden. Von der Leyen nannte drei Säulen: Säule eins sind demnach Investitionen für wirtschaftliche Erholung und Reformen über eine Aufstockung der Strukturfonds, ausgerichtet an den Zielen Klimaschutz und Digitalisierung; dafür soll der größte Teil des Geldes fließen.

Die zweite Säule ist laut von der Leyen die Unterstützung privater Investitionen; damit sollen auch Lieferketten und zum Beispiel die Arzneimittelherstellung gestärkt werden. Als dritte Säule nannte von der Leyen die Stärkung von Programmen, die sich in der Pandemie als besonders nützlich erwiesen haben, darunter das Forschungsprogramm Horizon Europe. Und sie kündigte an: "Wir werden ein neues, spezielles Gesundheitsprogramm schaffen."

Das Wiederaufbauprogramm soll dazu dienen, die unterschiedlichen Lasten der Pandemie in der EU auszugleichen. "Die Europäische Union allein kann nicht alle Wunden heilen, die diese Krise hinterlässt", sagte von der Leyen. "Aber wir nehmen unseren Teil der Verantwortung wahr, indem wir heute die Lasten zwischen den Mitgliedstaaten ausgleichen."