Von der Leyen: Lösung der Konflikte mit Moskau ohne EU nicht möglich

PARIS (dpa-AFX) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dringt bei der Suche nach Lösungen für die Konflikte mit Russland auf eine Beteiligung der Europäischen Union. "Es wird keine Lösung ohne Europa geben", sagte die deutsche Politikerin am Freitag in Paris.

Seit Wochen gibt es große Sorge, dass Russland in die Ukraine einmarschieren könnte. Nach Angaben aus westlichen Geheimdienstkreisen hatte Russland bereits Anfang Dezember in Gebieten unweit der Ukraine zwischen 75 000 und 100 000 Soldaten zusammengezogen. Die Entwicklungen wecken Erinnerungen an 2014. Damals hatte sich Russland nach dem Umsturz in der Ukraine die Halbinsel Krim einverleibt und mit der noch immer andauernden Unterstützung von Separatisten in der Ostukraine begonnen.

Verbunden ist der aktuelle russische Truppenaufmarsch mit Forderungen Moskaus nach neuen Sicherheitsvereinbarungen mit der Nato und den USA. In den Gesprächen zur Lösung der Konflikte ist die EU als Institution bislang weitgehend außen vor. Diese werden vornehmlich im sogenannten Normandie-Format mit Deutschland und Frankreich, über die Nato oder bilateral zwischen den USA und Russland geführt.

Von der Leyen betonte am Freitag, dass es wichtig sei, grundsätzlich über die Sicherheitsarchitektur Europas nachzudenken. Dies wolle sie während der gerade begonnenen französischen EU-Ratspräsidentschaft mit Präsident Emmanuel Macron tun. Man werde eine gemeinsame Idee auf den Tisch legen und diese entwickeln.

Marcon sagte, es sei an den Europäern, die von ihr gewünschte europäische Sicherheitsarchitektur vorzuschlagen, und machte klar, dass es dafür auch den Kontakt mit Russland brauche. "Ich glaube, dass die Europäische Union einen Dialog mit Russland führen muss", sagte er. Einen Dialog zu führen bedeute nicht, Zugeständnisse zu machen. Es bedeutet zunächst einmal, eine Bestandsaufnahme der Meinungsverschiedenheiten zu machen und zu versuchen, die Zukunft zu gestalten.