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Von der Leyen: Konstruktiver Dialog zu Verbrenner-Aus

MESEBERG (dpa-AFX) -Deutschland und die EU sind nach Aussage von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem "konstruktiven Dialog" zum umstrittenen Verbrenner-Aus. Es gebe volle Unterstützung für das Prinzip der Technologieoffenheit. "Aber das muss auch immer in Balance mit unseren klimapolitischen Zielen stehen", betonte von der Leyen am Sonntag nach ihrem Besuch bei der Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg in Brandenburg. "Und das ist genau das Gleichgewicht, was wir erarbeiten müssen. Daran arbeiten wir noch", sagte sie.

Die EU-Abstimmung über das geplante Aus für neue Autos mit Verbrennungsmotor ab 2035 war am Freitag wegen Nachforderungen Deutschlands verschoben worden. Bundesverkehrsminister Volker Wissing sagte, Deutschland könne einem solchen pauschalen Verbrenner-Aus zum derzeitigen Zeitpunkt nicht zustimmen. Die EU-Kommission müsse einen Vorschlag unterbreiten, wie klimaneutrale, synthetische Kraftstoffe, sogenannte E-Fuels, nach 2035 in Verbrennungsmotoren eingesetzt werden können.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) betonte, der FDP-Politiker Wissing sei "ein sehr, sehr guter Verkehrsminister", weil er viele Probleme anpacke, die in den vergangenen Jahren liegengeblieben seien. Dazu zähle etwa mehr Tempo bei Elektroautos und Ladesäulen. Die Fragen zum Verbrenner-Aus seien lösbar.