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Von der Leyen: Freihandelsabkommen mit den Philippinen wieder möglich

MANILA (dpa-AFX) -Die Europäische Union und die Philippinen wollen ihre Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen wieder aufnehmen, die seit 2017 auf Eis liegen. Die Beratungen würden dazu beitragen, eine "neue Ära der Zusammenarbeit" zwischen der EU und den Philippinen einzuleiten, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag bei einem Besuch auf den Philippinen. Am Morgen (Ortszeit) war sie im Malacanang-Palast in Manila mit Präsident Ferdinand Marcos Jr. zusammengetroffen. Der Diktatorensohn ist seit Juni 2022 im Amt und hat den umstrittenen Präsidenten Rodrigo Duterte abgelöst.

Es war die erste offizielle Reise einer EU-Chefin auf die Philippinen in fast sechs Jahrzehnten diplomatischer Beziehungen. "Ich bin sehr froh, dass wir uns entschieden haben, die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen wieder aufzunehmen", sagte von der Leyen vor Journalisten. "Unsere Teams werden sich jetzt an die Arbeit machen, um die richtigen Bedingungen zu schaffen." Ein solcher Vertrag biete sowohl Europa als auch dem südostasiatischen Inselstaat großes Wachstums- und Beschäftigungspotenzial.

Die Verhandlungen wurden 2015 aufgenommen und zwei Jahre später aufgrund wachsender Besorgnis über die Menschenrechtslage auf den Philippinen zunächst gestoppt. Duterte stand wegen seines brutalen Kampfes gegen Drogenkriminalität international, und speziell in der EU, in der Kritik. Dafür hatte er die Europäische Union mehrmals heftig beschimpft. Der Polizei zufolge wurden bei Operationen mehr als 6000 Menschen getötet, zumeist Kleinkriminelle. Marcos. Jr. hatte nach seiner Amtsübernahme Fehlverhalten bei der brutalen Kampagne seines Vorgängers eingeräumt.

Von der Leyens Besuch sei "ein Beweis für unseren gemeinsamen Wunsch, unsere bilateralen Beziehungen auf ein höheres Niveau zu heben", sagte Marcos Jr.. Die Philippinen und die EU seien gleichgesinnte Partner und der Besuch ein Neuanfang für die Beziehungen. Marcos Jr. ist der Sohn des früheren Diktators Ferdinand Marcos (1917-1989) und dessen exzentrischer Frau Imelda (94).