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Von der Leyen droht Amazon wegen Arbeitsbedingungen mit Konsequenzen

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Berlin/Wiesbaden (dapd). Nach der Kritik an unwürdigen Arbeitsbedingungen in Logistikzentren des Onlineversandhändlers Amazon droht Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) mit Konsequenzen. In Kürze werde der Bericht von Sonderprüfern vorliegen, sagte von der Leyen der Zeitung "Welt am Sonntag". Er werde zeigen, welche Konsequenzen gezogen werden müssen. "Sollte die Sonderprüfung ergeben, dass an den Vorwürfen gegen die Leiharbeitsfirma etwas dran ist, dann steht die Lizenz auf dem Spiel", sagte von der Leyen.

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hubertus Heil, sprach von einem "handfesten Skandal", falls die Berichte über die Ausbeutung zutreffend seien. Der Fall müsse aufgeklärt und die entsprechenden rechtlichen Konsequenzen gezogen werden.

Wie die Dokumentation "Ausgeliefert! Leiharbeiter bei Amazon" des Hessische Rundfunks zeigte, werden Arbeitssuchende in Osteuropa und Spanien mit falschen Angaben zur Entlohnung angeworben, in völlig überfüllten Feriendörfern untergebracht und dort von einem dubiosen Sicherheitsdienst mit Verbindungen zur Neonazi-Szene penibel überwacht. Amazon kündigte an, die Vorwürfe zu überprüfen.

Auch auf Facebook (NasdaqGS: FB - Nachrichten) erntete Amazon massive Kritik. "Ich werde nie wieder was bei Ihnen bestellen, mir fehlen die Worte, wie kann man mit Menschen so umgehen!", schreibt eine Frau. "Boykott bis die Sklavenarbeit bei Amazon abgeschafft wurde", sagt ein Mann. Auch andere Kunden wollen vorerst nicht mehr bei dem Versandhändler einkaufen.

Landesregierung nicht zuständig

Die hessische SPD-Fraktion will die umstrittenen Arbeitsbedingungen beim Versandhändler Amazon in Bad Hersfeld zum Thema im Landtag machen. Der Arbeitsschutz sei Sache des Regierungspräsidiums und falle damit sehr wohl in den Zuständigkeitsbereich des Landes, sagte SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel am Sonntag in Wiesbaden und konterte damit eine Aussage von Volker Bouffier (CDU). Der hessische Ministerpräsident hatte zuvor gesagt, die Landesregierung lege wert auf gute Arbeitsbedingungen, zuständig sei sie für die Arbeitsverhältnisse bei Amazon aber nicht. Die hessischen Grünen monierten, Bouffier dürfe sich "nicht schulterzuckend aus der Verantwortung stehlen".

Schäfer-Gümbel wiederholte die Forderung der SPD nach einem Vergabegesetz, das dem Land auferlegt, öffentliche Aufträge nur an Unternehmen zu erteilen, die soziale Standards, wie Tariftreue und die Zahlung eines Mindestlohns von wenigstens 8,50 Euro einhalten. Das Land müsse hier Maßstäbe setzen und mit gutem Beispiel voran gehen.

dapd