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Von der Leyen besucht Lampedusa: Ankunft Tausender Migranten

Nach der Ankunft mehrerer Tausend Bootsmigranten besucht EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Sonntag die kleine Mittelmeerinsel Lampedusa.

Philipp von Ditfurth/dpa

Begleitet wird sie von Italiens rechter Regierungschefin Giorgia Meloni. Sie lud von der Leyen nach Lampedusa ein, «um sich persönlich den Ernst der Lage, in der wir uns befinden, bewusst zu machen», so Meloni. Sie fordert eine europäische Mission, um Migrantenboote auf dem Weg nach Europa zu stoppen. Falls nötig müsse die Marine eingesetzt werden, sagte sie in einer Videobotschaft. Eine solche Mission müsse «sofort» starten.

Seit Wochenbeginn haben mehrere Tausend Bootsmigranten die kleine Insel zwischen Sizilien und Nordafrika erreicht. Allein am Dienstag kamen mehr als 5000 Menschen an - so viele wie noch nie an einem einzigen Tag. Zeitweise war das kleine Erstaufnahmelager mit rund 6800 Menschen maßlos überfüllt. Wegen der Nähe zur tunesischen Küstenstadt Sfax gehört Lampedusa seit Jahren zu den Brennpunkten der Migration nach Europa. Der Stadtrat rief angesichts der Lage den Notstand aus. «Der Migrationsdruck, den Italien seit Anfang dieses Jahres erlebt, ist unhaltbar», sagte Meloni. Die Regierungschefin pocht daher auf ein Eingreifen der EU.

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Erst vor zwei Monaten waren sie und von der Leyen gemeinsam in Tunesien gewesen, um mit dem nordafrikanischen Land einen Deal auszuhandeln. Als eines der wichtigsten Transitländer für Migranten auf dem Weg nach Europa sollte Tunesien im Gegenzug für millionenschwere Finanzhilfen künftig stärker gegen Schlepper und illegale Überfahrten vorgehen. So sollen die Abfahrten von Menschen übers Mittelmeer reduziert werden. Das geplante Abkommen sorgte wegen der Lage der Migranten in Tunesien auch für Kritik.

Aktuell verzeichnet Lampedusa Ankunftszahlen in Rekordhöhe. Meloni steht deswegen innenpolitisch unter Druck und sucht eilig nach Lösungen. Sie habe deswegen auch den Präsidenten des Europäischen Rats, Charles Michel, gebeten, das Migrationsthema auf die Tagesordnung des EU-Gipfels im Oktober zu setzen. Nach Melonis Vorstellung sollen die Menschen bereits in Nordafrika vom Ablegen abgehalten werden.

Beratungen mit anderen Ländern

Angesichts der Lage auf Lampedusa beriet sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mit ihren Amtskollegen aus Italien, Frankreich und Spanien am Samstagnachmittag bei einer Telefonkonferenz. Die Telefonkonferenz, an der auch die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson teilnahm, brachte jedoch kein konkretes Ergebnis, teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums auf Anfrage mit.

Faeser habe betont, «dass sich Deutschland immer solidarisch gezeigt hat und dies auch weiter tun wird». Außerdem habe sie humanitäre Unterstützung Deutschlands angeboten. Italiens Innenminister Matteo Piantedosi forderte laut Mitteilung, eine «neue operative Strategie», die darauf abziele, konkrete Initiativen zu ergreifen, um die Überfahrten zu stoppen. Man habe zudem den Wunsch zum Ausdruck gebracht, das «Migrationsproblem konkret und operativ anzugehen».

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bekräftigte in einem Telefonat mit Meloni Frankreichs Solidarität mit Italien angesichts der Lage auf Lampedusa. Wie der Élyséepalast mitteilte, hätten beide die Notwendigkeit einer humanitären Herangehensweise und einer verstärkten Zusammenarbeit auf EU-Ebene betont. Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin werde in den nächsten Tagen zu Beratungen nach Italien reisen.

VIDEO: Lampedusa: Fast 7.000 Migranten in 48 Stunden angekommen