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Von der Leyen: Überwachung des Mittelmeers soll verstärkt werden

LAMPEDUSA (dpa-AFX) -Angesichts der vielen Überfahrten von Migranten über das Mittelmeer soll die Überwachung der EU-Außengrenze auf See und aus der Luft nach Aussage von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verstärkt werden. "Wir können dies über Frontex tun", sagte von der Leyen mit Blick auf die EU-Grenzschutzagentur am Sonntag im Beisein der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni auf der Insel Lampedusa. Von der Leyen fügte hinzu, sie unterstütze es, Optionen zur Ausweitung bestehender Marine-Einsätze im Mittelmeer auszuloten oder an neuen Einsätzen zu arbeiten.

Das Angebot ist Teil eines 10-Punkte-Plans, den von der Leyen bei der Pressekonferenz mit Meloni vorstellte. Dieser sieht auch vor, die Ausbildung der tunesischen Küstenwache und anderer Strafverfolgungsbehörden zu verbessern. Von Tunesien brechen besonders viele Migranten auf meist seeuntauglichen Booten in Richtung Italien auf.

Von der Leyen kündigte zudem ein härteres Vorgehen gegen Schleuser an. Sie betonte aber auch: "Die wirksamste Maßnahme gegen die Lügen der Schmuggler sind legale Wege und humanitäre Korridore." Je besser bei der legalen Migration vorgegangen werde, desto strenger könne man bei irregulärer Migration vorgehen.

Von der Leyen betonte, es brauche auch mehr Rückführungen von Menschen, deren Asylgesuch abgelehnt worden sei. Die EU-Asylagentur soll Italien bei der Registrierung neuer Flüchtlinge helfen - zudem versprach sie Unterstützung dabei, Migranten von der überlasteten Insel Lampedusa zu bringen. Von der Leyen appellierte auch an die anderen EU-Staaten, freiwillig Migranten aus Italien aufzunehmen.

Aus Sicht von Meloni ist die Verhinderung der Überfahrten von Migranten die einzige Lösung für die derzeitige Situation, wie sie am Sonntag deutlich machte. Die Rechtspolitikerin hatte am Freitag eine europäische Mission gefordert, um Migrantenboote auf dem Weg zu stoppen. Wenn nötig, müsse die Marine eingesetzt werden, fügte sie hinzu. Auf der kleinen Mittelmeerinsel Lampedusa waren in den vergangenen Tagen Tausende Migranten angekommen.