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Letzte Instanz für Kim Dotcom – Ihm droht lebenslange Haft

Kim Dotcom wehrt sich in letzter Instanz gegen eine Auslieferung an die USA. Wenn ein Gericht in Wellington einem Gesuch Washingtons folgt, droht dem Multimillionär lebenslange Haft.

„Mein Auslieferungsverfahren beginnt heute im Obergericht“, meldete Kim Dotcom am Montag via Kurznachrichtendienst Twitter, offenbar nervlich angeschlagen. Ohne seine „wundervolle Frau Liz“, die Recht studiere und gemeinsam mit seinen Anwälten „für unsere Zukunft kämpft“, hätte er es „wohl kaum so weit geschafft“.

Mit der Berufung am Obersten Gerichtshof von Neuseeland endet für den 45-Jährigen Internet-Entrepreneur ein langjähriger Rechtskampf gegen den langen Arm der US-amerikanischen Justiz. Sollten die fünf Richter den Entscheiden vorheriger Instanzen folgen, könnte nur noch ein Appell an die neuseeländische Regierung den gebürtigen Deutschen vor einer Auslieferung an die USA retten.

Ein solches Gnadengesuch würde allerdings kaum auf Verständnis stoßen: Wellington führt die Klagen gegen Dotcom im Auftrag der Vereinigten Staaten. Das Verfahren dauert bis Freitag. Bis ein Entscheid feststeht, könnte es laut Experten mehrere Wochen dauern.

Dotcom ist ein 1974 in Kiel als Kim Schmitz geborener ehemaliger Hacker. Er wird von der US-amerikanischen Justiz beschuldigt, über seine 2005 gegründete und 2012 stillgelegte Internetplattform Megaupload den illegalen Tausch von urheberrechtlich geschütztem Material ermöglicht zu haben. Er lebt seit neun Jahren in Neuseeland.

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Die US-amerikanische Bundespolizei FBI behauptet, Dotcom und seine Mitarbeiter Mathias Ortmann, Bram van der Kolk und Finn Batato hätten den Besitzern von Urheberrechten – allen voran Hollywood-Filmstudios und Softwareunternehmen – Schäden in Höhe von insgesamt mehr als 500 Millionen US-Dollar verursacht.

Ein Vermögen angehäuft

Megaupload war zeitweise eine der beliebtesten Webseiten der Welt. Dotcom soll innerhalb kurzer Zeit ein Vermögen von mehreren Dutzend Millionen Dollar angehäuft haben. Bereits 2017 hatte ein Gericht befunden, er dürfe ausgeliefert werden, allerdings nicht wegen Urheberrechtsverletzung, sondern wegen Betrugs.

Dotcom streitet die Vorwürfe seit jeher ab. Er sieht sich als Opfer einer Verschwörung mächtiger Kreise in Washington und Hollywood. 2012 war seine Villa von neuseeländischen Sondereinheiten im Auftrag des FBI gestürmt worden. Seine Plattform sei, wie jede andere auch, „natürlich auch für den illegalen Verkehr von Daten genutzt worden“. Auf keinen Fall sei Megaupload selbst an illegalen Transfers beteiligt gewesen.

Dem Handelsblatt sagte er, dass er nicht zuletzt wegen seines aufwendigen und schillernden Lebensstils zum „Sündenbock“ gemacht wurde, während vergleichbare Dienste wie etwa Dropbox unbehelligt blieben. Dotcom hatte aus seinem Reichtum nie einen Hehl gemacht. Er besaß mehrere Luxusfahrzeuge, Rennboote, Hubschrauber und schlief in einem Bett, „das mich 100.000 Dollar gekostet hatte“.

Nach der Erstürmung seiner Villa wurde der Großteil seines Vermögens eingefroren. Kim Dotcom ist von seiner früheren Ehefrau Mona geschieden und lebt mit der 23-jährigen Studentin Elisabeth Dotcom in einem Apartment.

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