Lettlands Regierung erwägt erneuten Corona-Notstand

RIGA (dpa-AFX) - Lettlands Regierungschef Krisjanis Karins erwägt im Kampf gegen die Corona-Pandemie einen neuerlichen Notstand in dem baltischen EU-Land. Angesichts deutlich steigender Infektionszahlen sei es an der Zeit, wieder über die Ausrufung eines Ausnahmezustands nachzudenken, sagte er am Montag nach einem Treffen der Spitzen der regierenden Fünferkoalition in Riga. Damit könnte die Regierung Maßnahmen zur Eindämmung des Virus ergreifen, zu der sie ansonsten gesetzlich nicht befugt sei.

"Wenn die bestehenden Sicherheitsmaßnahmen nicht ausreichen, um die Anzahl der Fälle zu verringern, müssen wir schneller vorgehen, um nicht in eine Situation zu geraten, in der das Gesundheitswesen nicht fertig wird [mit der Arbeitsbelastung]", sagte Karins einem Bericht des lettischen Rundfunks zufolge. Zur Eindämmung der Corona-Pandemie hatte die Regierung bereits Mitte März einmal frühzeitig den Notstand ausgerufen, der zum 10. Juni auslief.

Lettland mit seinen knapp 1,9 Millionen Einwohnern verzeichnete bislang 6268 bestätigte Coronavirus-Infektionen und 77 Todesfälle. Dabei hatten die täglichen Infektionszahlen zuletzt klar zugenommen - rund 70 Prozent aller Corona-Fälle seit Beginn der Pandemie wurden im Oktober registriert.

Die Bundesregierung hatte zuletzt erstmals auch Regionen in Lettland auf ihre Risikoliste gesetzt. Nach Angaben der EU-Behörde ECDC ist die Entwicklung in dem Ostseestaat aktuell aber noch besser als in Deutschland. Doch ist das lettische Gesundheitswesen seit Jahren chronisch unterfinanziert.