Lernen aus Corona: Notfallplan für EU-Güterverkehr soll rasch kommen

BRÜSSEL/BERLIN (dpa-AFX) - Die EU will die Versorgung von Wirtschaft und Verbrauchern bei schweren Krisen möglichst schnell über einen Notfallplan für den grenzüberschreitenden Güterverkehr absichern. "Wir haben weiterhin Auswirkungen der Corona-Pandemie", sagte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am Donnerstag nach einer Konferenz mit seinen Amtskollegen und EU-Verkehrskommissarin Adina Valean. "Und wir haben festgestellt: Mobilität und Logistik sind systemrelevant." Zu Beginn der Viruskrise hatten mehrere EU-Staaten ihre Grenzen geschlossen - entgegen den Regeln des Binnenmarkts, die auch die freie Bewegung von Waren sicherstellen sollen. Lieferketten wurden unterbrochen, an Grenzübergängen kam es zu langen Staus.

Solche nationalen Einschränkungen während des Lockdowns im Frühjahr hätten alle EU-Mitglieder zu spüren bekommen, erklärte Scheuer. Nun komme es darauf an, den "Rahmen für diesen Notfallplan relativ zügig" zu setzen: "Wir wollen Überraschungen reduzieren mit einem koordinierten Informationsmanagement." Es gebe mittlerweile schon einen besseren Datenaustausch unter den Ländern etwa zum Lkw-Verkehr. Wegen des wieder stärkeren Corona-Infektionsgeschehens dränge aber die Zeit für ein gemeinsames Vorgehen, das alle Verkehrsträger umfasse - neben dem Straßentransport auch Schiffe und die Güterbahn.

Valean betonte: "Die Krise beeinträchtigt die Mobilität weiterhin. Damit ist der Verkehrssektor angreifbar." Sie begrüßte die Initiative der aktuellen deutschen EU-Ratspräsidentschaft, "die Erfahrungen zusammenzutragen". Der neue Notfallplan müsse so bald wie möglich einsetzbar sein - spätestens "bei der nächsten großen Krise".