Leichterer Bafög-Zugang bei bundesweiten Notlagen

Berlin (dpa) - Studierende und Schüler sollen in künftigen Krisen finanziell besser abgesichert sein, wenn ihnen Nebenjobs wegbrechen. Nun stimmte der Bundesrat abschließend einem Gesetz für einen sogenannten Notfallmechanismus zu.

Damit wird die Regierung ermächtigt, in einer bundesweiten Notlage, «die den Arbeitsmarkt für ausbildungsbegleitende Nebentätigkeiten in erheblichem Ausmaß beeinträchtigt», per Verordnung das Bafög auch für Studierende und Schüler zu öffnen, die es sonst nicht bekommen würden. Allerdings muss dem Gesetz zufolge eine solche bundesweite Notlage vom Bundestag vorher durch Beschluss festgestellt worden sein. Hintergrund sind die Erfahrungen aus der Corona-Krise. Studentenjobs waren weggebrochen und Betroffene gerieten in finanzielle Schwierigkeiten.

Hintergrund sind die Erfahrungen aus der Corona-Krise. Studentenjobs waren weggebrochen und Betroffene gerieten in finanzielle Notlagen. Die damalige Bundesregierung hatte zwar eine sogenannte Überbrückungshilfe auf den Weg gebracht. Die kam aber nach Ansicht von Studierendenvertretern viel zu spät.