Lebensmittelhändler wollen Steuervorteile an Kunden weitergeben

BERLIN (dpa-AFX) - Beim Einkauf von Lebensmitteln sollen Kunden niedrigere Kosten durch die geplante Senkung der Mehrwertsteuer haben. Lebensmittelketten und Discounter kündigten an, die steuerlichen Vorteile an die Verbraucher weiterzugeben. "In der aktuellen Situation kommt es mehr denn je darauf an, die Verbraucher zu entlasten und das Konsumklima in Deutschland zu stärken", teilte Edeka am Freitag mit. Auch die Edeka-Tochter Netto will von Juli an "viele unserer Produkte deutlich im Preis senken und so alle unsere Kundinnen und Kunden an der Mehrwertsteuersenkung ganz direkt teilhaben lassen".

Ähnlich äußerten sich andere Branchenvertreter. "Wir haben jetzt eine Menge Arbeit damit. Aber wir werden uns dieser Aufgabe stellen - und werden das auch an die Kunden weitergeben", sagte ein Sprecher der Supermarktkette Rewe. Aldi Nord und Süd teilten der "Lebensmittelzeitung" mit, die Discounter würden die "deutschen Verbraucher bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise" unterstützen. Die Mehrwertsteuersenkung werde "in Form von günstigeren Preisen an die Kunden" weitergegeben. Lidl und die Tochter Kaufland planen dies ebenfalls: "Wir werden alle Produkte des täglichen Bedarfs mit dem reduzierten Mehrwertsteuersatz von 16 anstatt 19 Prozent und dem ermäßigten Satz von 5 anstatt 7 Prozent anbieten", hieß es in einer Mitteilung.

Handelsexperten haben allerdings Zweifel, ob auch andere Branchen den Schritt mitgehen. "Es wird sich zeigen, ob jeder Unternehmer den Vorteil an die Verbraucher weitergibt, sagte die Steuerberaterin und Umsatz-Steuerexpertin der Beratung Bakertilly, Marion Fetzer. Gerade bei kleineren Geschäften oder Restaurants seien Preisveränderungen schwerer nachvollziehbar.

Die schwarz-rote Koalition hatte sich darauf geeinigt, beide Steuersätze zu senken - von 19 auf 16 beziehungsweise von 7 auf 5 Prozent. Gelten sollen die neuen Steuersätze vom 1. Juli bis 31. Dezember. Das soll die durch die Corona-Krise in Mitleidenschaft gezogene Konjunktur ankurbeln. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) forderte den Handel auf, die Steuersenkung an die Verbraucher weiterzugeben - zwingen kann er die Geschäfte aber nicht.