Landsberg: Kommunen drohen bis zu 60 Milliarden Euro Einbußen

BERLIN (dpa-AFX) - Die Kommunen müssen nach einer Schätzung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes in diesem Jahr finanzielle Einbußen von insgesamt 40 bis 60 Milliarden Euro befürchten. Hauptgrund dafür ist die Corona-Krise: "Die Steuereinnahmen, etwa bei der Gewerbesteuer, brechen dramatisch ein", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Bild". Auch Einnahmen etwa von Schwimmbädern, Museen und öffentlichem Nahverkehr fielen weg. Zugleich stiegen die Ausgaben, etwa bei den Gesundheitsämtern.

Nach einer Prognose des Deutschen Städtetages liegen die Belastungen für die Kommunen infolge der Corona-Krise bei mindestens 20 Milliarden Euro in diesem Jahr. "Die kommunalen Haushalte werden so hohe Einbußen erleiden, wie wir sie in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gesehen haben", hatte der Präsident des Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, Burkhard Jung, der Deutschen Presse-Agentur gesagt. Mindestens 15 bis 20 Prozent der Gewerbesteuer würden im Bundesdurchschnitt wegbrechen, möglicherweise sogar noch deutlich mehr.

Ebenso wie Jung erneuerte auch Landsberg die Forderung, Bund und Länder müssten einen milliardenschweren kommunalen Rettungsschirm aufspannen. "Gerade weil die Städte und Gemeinden bei der Pandemiebekämpfung an vorderster Front stehen, brauchen wir einen Rettungsschirm von Bund und Ländern", sagte Landsberg.

Als ersten Schritt schlug er vor, dass der Bund die durch die Krise bedingten Mehrkosten der Städte für die Unterkunft etwa von Hartz-IV-Empfängern und Menschen in der Grundsicherung übernehmen solle. "Allein diesen Betrag schätzen wir auf mehr als 2 Milliarden Euro", so Landsberg. Sollte die Bundesregierung wie angekündigt ein Konjunkturprogramm auflegen, müssten die kommunalen Investitionen dabei ein wichtiger Baustein sein.