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Lambsdorff für transatlantisches Comeback nach Bidens Amtsantritt

·Lesedauer: 1 Min.

BERLIN/WASHINGTON (dpa-AFX) - Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff hat dazu aufgerufen, den politischen Wechsel in den USA zu einer umfassenden Neubelebung der beiderseitigen Beziehungen zu nutzen. "Die Amtseinführung Joe Bidens muss Startschuss für ein transatlantisches Comeback auf allen Ebenen sein", sagte Lambsdorff der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Gerade weil die neue Regierung in Washington zunächst mit innenpolitischen Herausforderungen beschäftigt sein wird, muss die Initiative hierfür von der Bundesregierung und den europäischen Partnern kommen."

Der neue US-Präsident Joe Biden will an diesem Mittwoch in Washington seinen Amtseid ablegen und Donald Trump im Weißen Haus ablösen. Kamala Harris wird als erste Vizepräsidentin in der Geschichte des Landes vereidigt.

Wichtig sei, dass die Bundesregierung glaubwürdig zu ihren Bündnisverpflichtungen stehe, sagte Lambsdorff weiter. "Deutschland sollte drei Prozent seiner Wirtschaftsleistung für Verteidigungs-, Außen-, und Entwicklungspolitik ausgeben, um den vielfältigen globalen Herausforderungen gerecht zu werden." Europa und die USA müssten transatlantische Antworten auf strategische Projekte wie Pekings neue Seidenstraße geben. "Nur wenn das gelingt, können wir unseren Wohlstand und unsere Werte sichern und verteidigen."

Ein effektiver Umgang mit sicherheitspolitischen Risiken wie Angriffen im Cyberraum, der Entstehung ganz neuer Waffenkategorien, dem wieder angelaufenen iranischen Nuklearprogramm oder regionalen Konflikten wie im Nahen Osten und Afghanistan könne nur in enger Abstimmung sichergestellt werden. "Dazu wäre die Wiederbelebung des Nordatlantikrats als zentralem Gremium der atlantischen Allianz ein wichtiger Schritt." Auch Maßnahmen zum Klimaschutz müssten Gegenstand enger europäisch-amerikanischer Abstimmung werden. Lambsdorff regte außerdem die Abschaffung aller Zölle auf Industrieprodukte an.