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Lambrecht setzt auf breite Nutzung der Corona-Warn-App

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesjustizministerin Christina Lambrecht hofft auf eine breite Nutzung der geplanten Corona-Warn-App und weist datenschutzrechtliche Bedenken zurück. "Es gelten die allgemeinen Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung ohne Wenn und Aber auch für die Corona-Warn-App. Deshalb sind alle datenschutzrechtlichen Fragen abgedeckt, und es gibt keine Veranlassung für ein spezielles App-Gesetz", sagte die SPD-Politikerin der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) zu entsprechenden Forderungen aus der Opposition. "Jetzt hoffe ich, dass diese App auch rasch kommt und von möglichst vielen genutzt wird."

Jeder könne sich frei entscheiden, die App auf sein Smartphone herunterzuladen und könne sie auch wieder löschen, betonte Lambrecht, die auch für den Verbraucherschutz zuständig ist. Es werde auch keine Vorzüge oder Belohnungen für diejenigen geben, die die Corona-Warn-App aktivieren. "Und genauso wollen wir auch keine Nachteile für diejenigen, die dies nicht tun - etwa ein Zugangsverbot für Restaurants", sagte die Ministerin. Überdies treffe die App keinerlei Aussage zu einer Erkrankung von Nutzern. "Sie zeigt lediglich einen Kontakt mit einer infizierten Person an - nicht mehr und nicht weniger."

Die offizielle Corona-Warn-App des Bundes wird am Dienstag vorgestellt und zur Benutzung freigeschaltet. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Sonntag in Berlin. Letzte Tests seien gut verlaufen, hieß es. Zum Herunterladen dürfte die App nach dpa-Informationen bereits am Montagabend in den Stores von Google <US02079K1079> und Apple <US0378331005> bereitstehen.

FDP-Fraktionsvize Michael Theurer forderte im "Handelsblatt", die Bundesregierung müsse schnellstens eine "durchschlagende Kommunikationskampagne" auf die Beine stellen. "Denn nur mit einer hohen millionenfachen Nutzung kann die App dabei helfen, die Infektionsketten zu durchbrechen", sagte Theurer.