Lambrecht: Restriktionen für Geimpfte ohne Ansteckungsrisiko aufheben

BERLIN (dpa-AFX) - Wer gegen Corona geimpft und nicht mehr ansteckend ist soll nach Worten von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) wieder mehr Freiheiten bekommen. Menschen, die geimpft sind und von denen nachweisbar keine Gefahr für andere ausgeht, müssen zurückkommen zur Normalität", sagte Lambrecht den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag). "Es gibt keine Rechtfertigung mehr für die Einschränkung ihrer Grundrechte. Wir müssen deshalb die Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte aufheben."

Lambrecht deutete an, dass es unterschiedliche Regelungen bei den verschiedenen Impfstoffen geben könnte. "Die Einschränkung von Grundrechten kann bei denjenigen Impfstoffen aufgehoben werden, bei denen nachgewiesen ist, dass keine Ansteckungsgefahr mehr besteht, die diese Einschränkung rechtfertigen würde", sagte die SPD-Politikerin. Wissenschaftler müssten sagen, welche Impfung welche Wirkung habe. Falls von den Geimpften noch ein Ansteckungsrisiko ausgehe, könnten Einschränkungen nicht aufgehoben werden.

Die Justizministerin plädiert dafür, die Regeln schnell auf den Weg zu bringen. Bei den Privilegien nannte sie etwa die Aufhebung von Besuchverboten. Eine Maskenpflicht hält die SPD-Politikerin hingegen auch für Geimpfte für vertretbar. "Ich denke, es ist zum Beispiel zumutbar, auch als Geimpfter noch eine Maske zu tragen - auch im Hinblick auf die Durchsetzbarkeit solcher Gebote". Lambrecht wies darauf hin, dass es immer noch um die Bekämpfung einer potenziell tödlichen Krankheit gehe. "Ich fühle mich auch persönlich verpflichtet, die Bürgerinnen und Bürger vor einer Infektion und unser Gesundheitssystem vor der Überlastung zu schützen."